13.09.2021 - 2 Feststellung von Änderungsbedarf zur Tagesordnung

Der Präsident der Bürgerschaft

. ruft den Tagesordnungspunkt auf.

. informiert über nachträglich eingegangene Vorlagen:

-          „Aufrechterhaltung der Handlungsfähigkeit der Bürgerschaft der Universitäts- und Hansestadt Greifswald und ihrer Gremien während der SARS-CoV-2-Pandemie“ (BV-P-ö/07/0138)

 

 Abstimmung über die Aufnahme der Beschlussvorlage in die Tagesordnung:

 

Ja-Stimmen	Nein-Stimmen	Enthaltungen
einstimmig	0	0

 

 Die Beschlussvorlage wird nach TOP 9.1 eingeordnet.

 

 

-          „Nach- und Umbesetzungen“ (BV-P-ö/07/0137)

 

Abstimmung über die Aufnahme der Beschlussvorlage in die Tagesordnung:

 

Ja-Stimmen	Nein-Stimmen	Enthaltungen
einstimmig	0	0

 

 Die Beschlussvorlage wird als TOP 9.3.9 eingeordnet.

 

 

-          Umbesetzung Ausschuss für Bauwesen, Klimaschutz, Umwelt, Mobilität und Nachhaltigkeit (BV-P-ö/07/0139)

 

 Abstimmung über die Aufnahme der Beschlussvorlage in die Tagesordnung:

 

Ja-Stimmen	Nein-Stimmen	Enthaltungen
einstimmig	0	0

 

 Die Beschlussvorlage wird als TOP 9.3.10 eingeordnet.

 

 

-          „Umbesetzung Nahverkehrsbeirat“ (BV-P-ö/07/0140)

 

 Abstimmung über die Aufnahme der Beschlussvorlage in die Tagesordnung:

 

Ja-Stimmen	Nein-Stimmen	Enthaltungen
einstimmig	0	0

 

 Die Beschlussvorlage wird als TOP 9.3.11 eingeordnet.

 

 

-          Umbesetzungen Ausschuss für Bauwesen, Klimaschutz, Umwelt, Mobilität und Nachhaltigkeit sowie Ausschuss für Soziales, Jugend, Sport, Inklusion, Integration, Gleichstellung und Wohnen (BV-P-ö/07/0142)

 

 Abstimmung über die Aufnahme der Beschlussvorlage in die Tagesordnung:

 

Ja-Stimmen	Nein-Stimmen	Enthaltungen
mehrheitlich	2	1

 

 Die Beschlussvorlage wird als TOP 9.3.12 eingeordnet.

 

 

-          Verurteilung der Beschädigung von Wahlplakaten (BV-P-ö/07/0135)

 

 Abstimmung über die Aufnahme der Beschlussvorlage in die Tagesordnung:

 

Ja-Stimmen	Nein-Stimmen	Enthaltungen
einstimmig	0	0

 

 Die Beschlussvorlage wird als TOP 9.31 eingeordnet.

 

Zu den TOPs 9.25 „Neue Namen für zukünftige Straßenbenennungen“ (BV-P-ö/07/0123-0-01) und 9.28 „Flächendeckendes öffentliches W-LAN für die Greifswalder Innenstadt“ (BV-P-ö/07/0130-02) gibt es jeweils eine neue Version. Zu TOP 9.29 „Patenschaft der Universitäts- und Hansestadt Greifswald für die Meeresschutzorganisation " Sea Shepherd Deutschland e.V"“ (BV-P-ö/07/0132) wurde ein Änderungsantrag eingereicht.

 

Der Präsident der Bürgerschaft lässt über die geänderte Tagesordnung abstimmen.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Ja-Stimmen	Nein-Stimmen	Enthaltungen
einstimmig	0	0