13.09.2021 - 5 Mitteilungen des Oberbürgermeisters über Beschl...

Der Präsident der Bürgerschaft ruft den Tagesordnungspunkt auf.

 

Der Oberbürgermeister

. informiert über die nichtöffentlichen Beschlüsse der letzten Sitzung des Hauptausschusses. (Diese werden als Anlage zum Tagesordnungspunkt beigefügt.)

Im Hauptausschuss am 30.08.2021 sei die Stelle der Leiter*in des Amtes für Finanzen mit Frau Diana Stawinski besetzt worden.

 

Am 19.10.2021 werde der Stadtempfang stattfinden. Die Rubenow-Medaille werde in diesem Jahr an die Johanna-Odebrecht-Stiftung verliehen. Mit der höchsten Auszeichnung der Stadt sollen die besonderen Verdienste der Stiftung in der medizinischen Betreuung, sozialen Beratung Rehabilitation und Altenpflege sowie in Inklusion und Bildung gewürdigt werden. In ihrer ca. 200-jährigen Geschichte sei die Stiftung stetig gewachsen.

 

Ab dem 24.09.2021 werde das Kunstprojekt „Faces of Europe“ von Carsten Sander in Greifswald stattfinden. Die Eröffnung sei für den 24.09.2021, um 19:00 Uhr, auf dem Vorplatz des Pommerschen Landesmuseums vorgesehen. An dem Eröffnungsabend würden die Händler der Innenstadt bis 22:00 Uhr öffnen und die Nutzung der Stadtbetriebe sei ab 18:00 Uhr kostenlos.

 

Die Zeitschrift „Kommunal“ habe die wirtschaftliche Dynamik von 600 deutschen Mittelstädten untersucht. Die Universitäts- und Hansestadt Greifswald habe sich laut dieser Studie in den vergangenen Jahren sehr erfolgreich entwickelt und belege hinsichtlich der wirtschaftlichen Entwicklung und seines Wachstums bundesweit den 10. Platz. Greifswald werde eine hohe Attraktivität in den Bereichen Demographie, Sozioökonomie, Lebensqualität sowie Ökonomie und Wirtschaftskraft bescheinigt. Insbesondere bei der Entwicklung der Bevölkerung, des Anteils der Jugend, der Entwicklung der Steuereinnahmen, der Arbeitslosenquote, der Investition, des Bruttoinlandsprodukts und des verfügbaren Einkommens je Einwohner*in habe Greifswald sich auszeichnen können.

 

Herr Winckler

. teilt hinsichtlich des Beschlusses „Einschränkung des Silvesterfeuerwerks“ mit, dass es aufgrund der eingeschränkten personelle Situation nicht möglich sei, den bürgerschaftlichen Gremien noch in diesem Kalenderjahr eine Informationsvorlage vorzulegen. Insbesondere die die Gesamtkontrollen im städtischen Gebiet durch die Mitarbeiter*innen der Verwaltung im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie hätten die schwere, konzeptionelle Umsetzung dieser Maßnahmen gezeigt. Die entsprechende Öffentlichkeitsarbeit hinsichtlich des bestehenden gesetzlichen Verbotes werde jedoch in diesem Jahr noch umgesetzt.

 

Herr Dr. Kerath

. empfindet diese Antwort als äußerst unbefriedigend, zumal sich einige Fraktionen in der Vergangenheit für die Erhöhung der Personalkapazitäten eingesetzt hätten.

 

Herr Winckler

. weist darauf hin, dass bestimmte Prüfumfänge entsprechendes Personal benötigen, welches nicht zur Verfügung stehe.