13.09.2021 - 9.22 Nachrüstung der Greifswalder Schulen mit raumlu...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 9.22
- Zusätze:
- Fraktion DIE LINKE und PARTEI MENSCH UMWELT TIERSCHUTZ
- Gremium:
- Bürgerschaft (BS)
- Datum:
- Mo, 13.09.2021
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 18:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage der Politik (ö)
- Federführend:
- Politik
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Der Präsident der Bürgerschaft ruft den Tagesordnungspunkt auf.
Herr Gabel bringt die Beschlussvorlage ein.
Es gibt keine Wortmeldungen.
Der Präsident der Bürgerschaft lässt über die Beschlussvorlage abstimmen.
Beschluss:
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Die Greifswalder Bürgerschaft beauftragt den Oberbürgermeister zu prüfen, wie die Nachrüstung Greifswalder Schulen und Kitas mit festeingebauten raumlufttechnischen Anlagen (RLT-Anlagen) so zeitnah wie möglich erfolgen kann. Diese Anlagen sollen eine mögliche Virenlast nachweislich zu mehr als 99,95 % reduzieren können.
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Bei der Prüfung der Finanzierbarkeit ist dabei zu klären, in welchem Umfang und unter welchen Voraussetzungen die Universitäts- und Hansestadt Greifswald von der angekündigten 80-prozentigen Förderung der Nachrüstung solcher RLT-Anlagen für Grundschulen und Kitas durch das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie profitieren kann. Ebenso ist zu klären, ob und in welchem Umfang sich der Kreis Vorpommern-Greifswald an der Finanzierung beteiligen kann.
Beschlusskontrolle:
Darstellung des Sachstandes zum Ausschuss für Bauwesen, Klimaschutz, Umwelt, Mobilität und Nachhaltigkeit am 28.09.2021, zum Ausschuss für Bildung, Kultur, Universität, internationale Beziehungen und Wissenschaft am 29.09.2021 sowie zur Bürgerschaft am 08.11.2021
Abstimmungsergebnis:
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Ja-Stimmen |
Nein-Stimmen |
Enthaltungen |
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mehrheitlich |
1 |
3 |