13.09.2021 - 9.2 Aufrechterhaltung der Handlungsfähigkeit der Bü...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 9.2
- Zusätze:
- Präsident der Bürgerschaft
- Gremium:
- Bürgerschaft (BS)
- Datum:
- Mo, 13.09.2021
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 18:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage der Politik (ö)
- Federführend:
- 01.0.1 Kanzlei der Bürgerschaft
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Der Präsident der Bürgerschaft ruft den Tagesordnungspunkt auf.
Es gibt keine Wortmeldungen.
Der Präsident der Bürgerschaft lässt über die Beschlussvorlage abstimmen.
Beschluss:
Die Bürgerschaft beschließt, Entscheidungen in Angelegenheiten, die ihr durch Gesetz und Ortsrecht vorbehalten sind, dem Hauptausschuss wiederholt befristet zu übertragen.
Die Befristung datiert bis zum 13. Dezember 2021.
Abstimmungsergebnis:
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Ja-Stimmen |
Nein-Stimmen |
Enthaltungen |
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38 |
0 |
1 |