08.11.2021 - 10 Vorschläge, Anregungen und Fragen der Mitgliede...

Der Präsident der Bürgerschaft ruft den Tagesordnungspunkt auf.

 

Frau Horn

. informiert, dass am 09.11.2021, 12:15 Uhr eine Kundgebung vor der Universität zum Thema „Jüdisches Leben in Greifswald“ stattfinde.

 

Herr Hochschild und Frau Prof. Dr. Tolani verlassen die Sitzung der Bürgerschaft.

 

Herr Al Najjar

. bedankt sich beim Oberbürgermeister für sein Engagement bezüglich der Filiale der Sparda-Bank im Möwencenter.

. fragt, ob die Universitäts- und Hansestadt Greifswald für das Verwaltungsgebäude in der Walther-Rathenau-Straße eine Mietminderung beantragen könne, da die Büros derzeit nicht vollständig ausgestattet seien.

. möchte wissen, ob die Verwaltung in der Zukunft plane, eine Verkehrsinsel oder einen Kreisverkehr in der Wolgaster Landstraße zu errichten.

 

Herr Lerm

. antwortet hinsichtlich des Verwaltungsgebäudes in der Walther-Rathenau-Straße, dass die Universitäts- und Hansestadt Greifswald keine Mietminderung erhalten werde. Die Arbeitsräume seien vollständig ausgestattet. Lediglich die Anbindung an zentrale IT-Infrastruktur durch Glasfaseranschlüsse fehle. 

 

Frau von Busse

. sagt hinsichtlich der Anfrage zur Wolgaster Landstraße, dass der Umbau des Parkplatzes an der Klosterruine geplant sei. Hierbei werde der Einmündungsbereich in die Wolgaster Straße entsprechend überarbeitet. Die dort vorhandene Verkehrsinsel werde entfallen und durch eine Ampelanlage ersetzt, um eine sichere Überquerung für die Fußgänger*innen zu schaffen.

 

Herr Rappen

. geht auf eine Pressemitteilung aus Juni 2021 ein, in der mitgeteilt worden sei, dass es in der Zulassungs- und Führerscheinstelle zu Einschränkungen kommen werde. Diese Einschränkungen gebe es scheinbar weiterhin, wodurch lange Wartezeiten entstehen.

. fragt, wie der aktuelle Stand sei und wie diese Einschränkungen kurzfristig gelöst werden können.

 

Herr Kruse verlässt die Sitzung der Bürgerschaft.

 

Frau von Busse

. antwortet, dass die Problematik seit längerem bekannt sei. Die im Haushalt geplanten Personalstellen und eine zusätzliche Stelle seien für diesen Bereich besetzt. Allerdings müsse zunächst eine Einarbeitung erfolgen. Für den dringend notwendigen Umtausch des Führerscheines werde eine Lösung gefunden.

. bittet, Einwohner*innen, die kurzfristig ein dringendes Anliegen haben – wie z. B. einen Nachweis zur Arbeitsplatzsicherung –, eine E-Mail mit dem entsprechenden Nachweis an die Stadtverwaltung zu senden.