01.03.2021 - 9.16 Beschilderung zum Rauchverbot auf Greifswalder ...

Der Präsident der Bürgerschaft ruft den Tagesordnungspunkt auf.

 

Herr Alexander Krüger bringt folgende geänderte Version der Beschlussvorlage ein, welche von der CDU-Fraktion mitgetragen werde:

 

„Die Bürgerschaft beauftragt den Oberbürgermeister, eindeutige, gut sichtbare und wirksame Hinweise zum Rauchverbot sowie zum Verbot von Alkohol, Drogen und Hundekot auf Greifswalder Spielplätzen an diesen  anbringen zu lassen. Es ist zu prüfen, wie diese Hinweise anstelle von Verboten durch Verhaltensaufforderungen oder Erklärungen dargestellt werden können.“

 

Frau Prof. Dr. Tolani

. begründet, weshalb anstatt Verboten Verhaltungsaufforderungen formuliert werden sollten.

 

Frau Dr. Schwenke

. informiert, dass die Fraktion DIE LINKE und PARTEI MENSCH UMWELT TIERSCHUTZ die geänderte Version befürworte und ihr zustimmen werde.

 

Der Änderungsantrag der CDU-Fraktion wird zurückgezogen.

 

Der Präsident der Bürgerschaft lässt über die neue Version der Beschlussvorlage abstimmen.

 

Herr Reuken befand sich zum Zeitpunkt der Abstimmung nicht im Sitzungssaal.

 

Beschluss:

 

Die Bürgerschaft beauftragt den Oberbürgermeister, eindeutige, gut sichtbare und wirksame Hinweise zum Rauchverbot sowie zum Verbot von Alkohol, Drogen und Hundekot auf Greifswalder Spielplätzen an diesen  anbringen zu lassen. Es ist zu prüfen, wie diese Hinweise anstelle von Verboten durch Verhaltensaufforderungen oder Erklärungen dargestellt werden können.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Ja-Stimmen	Nein-Stimmen	Enthaltungen
einstimmig	0	0