22.04.2021 - 9 Vorschläge, Anregungen und Fragen der Mitgliede...

Herr Dr. Kerath

. weist in Bezug auf die Sondersitzung des Hauptausschusses am 10.05.2021 darauf hin, dass anschließend die Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Liegenschaften und Beteiligungen in digitaler Form stattfinden und sich die Teilnahme an beiden Veranstaltungen zeitlich schwierig gestalten werde.

 

Frau Berger

. teilt mit, dass sie ihr Mandat niederlegen werde.

. gibt einen kurzen Rückblick auf die Erfolge und Misserfolge sowie die Zusammenarbeit in der Bürgerschaft in den letzten elf Jahren.

. geht auf vier derzeit laufende Projekte ein, die ihr sehr am Herzen liegen:

-          Neubau des Schulzentrum Am Ellernholzteich

-          Reduktionskonzept für die Biodiversitätsgefährdenden Stoffe

-          Sanierung des Theater Vorpommerns

-          Wanderweg Dänische Wiek

. wünscht weiterhin viel Erfolg bei den Projekten in der Stadt und mehr Frieden als Streit in der Bürgerschaft.

 

Herr Dr. Kasbohm

. möchte wissen, ob bereits Trixi-Spiegel aufgestellt worden seien und in welcher Reihenfolge die Aufstellung vorgesehen werde.

 

Herr Rappen

. fragt, wie die Corona-Regeln (insb. Kontaktbeschränkungen und die Ausgangssperre) kontrolliert werden und in welcher Form der Kommunaler Ordnungsdienst (KOD) tätig sei.

 

Der Oberbürgermeister

. antwortet, dass der KOD sowie alle anderen Ordnungskräfte stichprobenartige sowie anlassbezogene Kontrolle durchführe. Konkreten Hinweisen werde nachgegangen. Zwei neue Kollegen im KOD nehmen ihre Tätigkeit ab dem 01.05.2021 auf, sodass die Kontrolltätigkeit ausgeweitet werden könne.

 

Frau von Busse

. informiert in Bezug auf die Frage von Herrn Dr. Kasbohm, dass aufgrund dieser Prüfung im gesamten Stadtgebiet bereits viele Spiegel an Kreuzungen aufgestellt worden seien. Der Aufbau erfolge nach und nach. Ob es sich an der einen oder anderen Stelle um Trixi-Spiegel handele, müsse noch einmal geprüft werden.