07.10.2021 - 7.2 Gewährleistung einer weitgehend barrierefreien ...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 7.2
- Zusätze:
- Dr. Mignon Schwenke, Fraktion DIE LINKE und PARTEI MENSCH UMWELT TIERSCHUTZ, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD-Fraktion
- Datum:
- Do, 07.10.2021
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 18:30
- Anlass:
- Sondersitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage der Politik (ö)
- Federführend:
- Politik
- Beschluss:
- ungeändert abgestimmt
Wortprotokoll
Herr Dr. Kasbohm bringt die Vorlage ein. Herr König deutet an, dass der Verwaltung offenbar an einer Rücknahme der Vorlage gelegen sei, um die Planungsphase 3 abschließen zu können. Herr Dr. Kasbohm will die Vorlage wenigstens bis zum Hauptausschuss aufrechterhalten und kann sich dann eine Verschiebung in den Märzzyklus vorstellen; auf Nachfrage wird deutlich, dass diese Verschiebung keine aufschiebende Wirkung für die weitere Planung haben soll. Herr König, Herr Dr. Kasbohm und Herr Rappen stellen fest, dass die Gesprächsrunden mit Verwaltung und Landesdenkmalpflege positiv verlaufen seien und die Ziele der Beschlussvorlage weitgehend erreicht scheinen.