18.01.2022 - 10 Vorschläge, Anregungen und Fragen der Mitgliede...

Frau Dr. Wölk fragt nach dem Stand hinsichtlich der Säuberung des Strandbades. Herr Kremer antwortet, dass die Planungsleistung für die Strandaufspülungen im Herbst 2021 ausgeschrieben und beauftragt worden ist. Der Planer habe nach seiner langen Erkrankung nun mit seiner Arbeit begonnen. Ziel sei es, die Strandaufspülungen im Herbst 2022 auszuführen.

 

Herr Rappen möchte wissen, welche Auswirkungen es auf die Bauunterhaltung hat, wenn für Projekte wie die Theatersanierung so viele Mittel zur Deckung aus anderweitig geplanten Maßnahmen herausgezogen werden. Was bedeute dies für die betreffenden Maßnahmen?

Herr Kremer berichtet zur Weinert-Schule, dass ein Anteil gefördert wird und für den Eigenanteil eine Deckungsquelle gefunden worden ist. Er bestätigt, dass für die Sanierung des Theaters definitiv Maßnahmen wegfallen müssen. Gestrichen worden seien u.a. Maßnahmen beim Krematorium, beim Volksstadion, kleinere Maßnahmen wie z.B. Malerarbeiten bei den Schulen, beim St. Spiritus.

Auf Nachfrage von Herrn König stellt Herr Manske die Annahme richtig, dass die Mittel aus Maßnahmen entnommen werden, die nicht abgearbeitet werden konnten. Dieser Eindruck sei gegebenenfalls entstanden, weil Maßnahmen erst nach der Haushaltsgenehmigung begonnen werden konnten. Gelder, die dann aufgrund von langen Ausschreibungsphasen nicht bis zum Jahresende ausgegeben werden konnten, wurden dann gezwungenermaßen in das nächste Jahr übertragen.

 

Frau Wisnewski fragt wiederholt nach der Umsetzung des Lärmaktionsplanes, im Speziellen nach der Umsetzung vom Tempo 30 zur Nachtzeit. Frau von Busse führt aus, dass es für die Anordnung von Tempo-30-Zonen eine nachgewiesene Überschreitung der Lärmgrenzen notwendig ist. Dies führte zu der abstrusen Situation, dass in der Wolgaster Straße abschnittsweise Tempo 30 gelte. Nach einer Neuerung in der StVO werde dieser Umstand nochmals geprüft.

Herr König wünscht sich hier eine nachträgliche Beantwortung.

 

Frau Wisnewski erfragt, ob Radfahrer in der Wolgaster Straße nicht generell auf beiden Seiten in beide Richtungen fahren dürfen. Dies sei u.a. dem Umstand geschuldet, dass es wenige Möglichkeiten zur Überquerung der Straße gebe.

Herr Schick erklärt, dass eine gegenläufige Verkehrsführung nicht freigegeben werden kann, weil die Radwege nicht die erforderlichen Breiten haben. Die Polizei führe sporadisch Kontrollen durch und verwarne die Radfahrer, die sich entgegen diesem Gebot verhalten.

Herr Kaiser ist sich sicher, dass eine Freigabe nicht zu einer Verhaltensänderung der Radfahrer führen würde.

Herr Radicke macht auf eine Stelle in der Wolgaster Straße aufmerksam, für die man über Lockerungen nachdenken sollte: Auf der Südseite, von der Johann-Stelling-Straße bis zum Übergang Friedhof. Die nächste Querung sei zu weit entfernt und konformes Verhalten würde einen unnötigen Zeitaufwand bedeuten, den Wenige in Kauf nehmen.

 

Herr Dr. Kasbohm fragt nach den Pfandringen an den Kompressor-Mülltonnen am Markt. Warum sind diese abmontiert worden? Herr Schick antwortet, dass diese als Müllbehälter missbraucht worden sind. Herr Dr. Kasbohm deutet an, dass man sich seitens seiner Fraktion nach Alterna-tiven umschauen werde.

 

Frau Dr. Wölk fragt nach dem Stand für das Bauprojekt in der Stralsunder Straße 47.

Herr Kaiser berichtet, dass das Gutachten nach wie vor beim Landesamt für Kultur- und Denkmalpflege liegt und es daher keinen neuen Verfahrensstand gibt. 

 

Herr König überträgt für alle Bildaufnahmen, die eine Verkehrssituation am Ernst-Thälmann-Ring zeigen. Die derzeitige Verkehrsführung stelle eine Gefahr für Radfahrer dar. Er bittet zu prüfen, ob an dieser Stelle das Verkehrszeichen 277.1 (Überholverbot) angeordnet werden könnte.

Des Weiteren erinnert er an den 12.01., an dem die Straßen in Greifswald besonders glatt waren und es deshalb einige Verletzte gegeben hatte. Es sei der Eindruck entstanden, dass an diesem Tag auf städtischen Flächen kaum gestreut worden ist. Herr Schick antwortet, dass hier Berufsverkehr und Streufahrten zeitlich kollidierten und daher nicht so viele Flächen in so kurzer Zeit bestreut werden konnten. Für mehr Streufahrten würde mehr Technik und Personal benötigt.