07.03.2022 - 5 Mitteilungen der Verwaltung

Herr Kremer informiert über

 

-          Energiekosten bezüglich der Schulen, Kitas und Verwaltungsgebäude

 

Der Planansatz für Gas liegt bei 138.000 EUR; aufgrund der Erhöhungsschreiben von Ende 2021 muss der Planansatz auf 201.000 EUR erhöht werden (Mehrkosten von 63.000 EUR). Bei der Fernwärme liegt der Haushaltsansatz bei 566.000 EUR; er würde sich auf 1.211.000 EUR erhöhen (Mehrkosten von 645.000 EUR). Es wird davon ausgegangen, dass im März ein nochmaliger Preisanstieg erfolgen wird (eine außerplanmäßige Ausgabe in Höhe von ca. 1 Mio. EUR wird in Abstimmung mit der Kämmerei dann vorbereitet).

 

-          Grundsteuerreform

 

Dieses Jahr müssen über das Elster-Portal die Grundstücke, die bisher grundsteuerveranlagt worden sind, eingegeben werden. Bislang war es so, dass Grundstücke, die verpachtet waren (Landwirtschaftsflächen, insbesondere im umliegenden Bereich), direkt bei den Pächtern veranlagt wurden (Verwaltung war außen vor). Künftig muss der Eigentümer der verpachteten Flächen die Erklärungen abgeben. Im Rahmen der Betriebskostenabrechnung wird die Grundsteuer ab 2025 auf die Pächter umgelegt. Die Grundsteuer für Garagen wird zukünftig über die Stadt laufen. Auch müssen für eigentlich befreite Grundstücke zukünftig Grundsteuererklärungen abgegeben werden (Straßengrundstücke, Schulen, Kitas). Der Verwaltungsaufwand wird enorm.

 

-          Sturmschäden

 

Die Stürme „Nadja“ und „Zeynep“ haben der Stadt im forstbewirtschaftenden Bereich große Schäden zugefügt. Die Baumartengruppen Kiefer, Douglasie und Lärche sind 10 % – 15 % gebrochen oder geworfen; Fichte und Sitka-Fichte sind schwer geschädigt (70 % betroffen). Es ist von ca. 18.000 m bis 22.000 m Schadholz auszugehen. Die Schäden betragen ca. 1,2 Mio. EUR. Die Folgeschäden in den nächsten Jahren durch fehlenden Zuwachs werden mit 80.000 EUR/Jahr beziffert (auf 25 Jahre berechnet 2 Mio. EUR). Für die Aufforstung der Flächen werden für ca. 7.500 EUR/ha 225.000 EUR benötigt. Mehreinnahmen werden in diesem Jahr vermutlich über den Holzpreis erzielt. Die Schadensbeseitigung (u. a. auch Aufforstung) wird ein Prozess sein, der sich über mehrere Jahre zieht. Die Auswirkungen auf die Bilanz und somit auf den Haushalt wurden noch nicht ermittelt. Der Sachstand wird als Anlage dem Protokoll beigefügt.

 

Frau Teetz informiert über die Wirtschaftspläne der Hanse-Kinder und des Abwasserwerkes. Die Genehmigungen für die genehmigungspflichtigen Bestandteile (Investitionskredite und Verpflichtungsermächtigungen) liegen für beide Eigenbetriebe vor. Die beantragten Summen wurden in voller Höhe genehmigt.