07.03.2022 - 8.17 Nachhaltiges Management des städtischen Grundst...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 8.17
- Zusätze:
- Robert Gabel, Fraktion DIE LINKE und PARTEI MENSCH UMWELT TIERSCHUTZ, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD-Fraktion
- Datum:
- Mo, 07.03.2022
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 18:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage der Politik (ö)
- Federführend:
- Politik
- Beschluss:
- ungeändert abgestimmt
Wortprotokoll
Herr Gabel bringt die Vorlage ein. Mit diesem Beschluss wird letztlich die Verwaltung beauftragt, den Beschluss von 1996 aufzuarbeiten und eine langfristige Strategie des nachhaltigen Managements städtischen Grundstücksvermögens zu erarbeiten.
Frau Teetz
Es wird der Hinweis gegeben, dass, wie in einem Halbsatz der Vorlage genannt, es u. a. nicht für „kommunale Eigenbetriebe“ gelten soll. Eigenbetrieb und Stadt sind die gleiche juristische Person und wir verkaufen nicht, sondern ordnen nur bilanziell zu.
Herr Liedtke
Strategische Käufe tätigt die Stadt bereits. Durch diesen Beschluss wird nicht nur die Bürgerschaft gespalten, sondern auch die Greifswalder Bevölkerung.
Herr Rappen
Zustimmung bei Verkäufen wird in Bezug auf landwirtschaftliche Flächen gegeben. Bei Gewerbeflächen oder Flächen für den Wohnungsbau sollte hingegen eine Pacht vermieden werden.