10.05.2022 - 9 Vorschläge, Anregungen und Fragen der Mitgliede...

Frau Wisnewski fragt, ob die B-Pläne zur Steinbeckervorstadt noch vor Auslaufen der Veränderungssperre fertig sind.

Herr Wilde antwortet, dass diese nicht vor dem Termin fertiggestellt werden können und daher die Veränderungssperren jeweils verlängert werden müssen. Die Vorlagen werden entsprechend vorbereitet.

Weiter berichtet Herr Wilde, dass die noch fehlenden Gutachten demnächst final vorliegen werden. Zu den Beteiligungswerkstätten werde man einen Infoblock mit dem derzeitigen Sachstand und dem weiteren Vorgehen für die Mitglieder des Ausschusses, der Bürgerschaft und der Bürgerinitiative vorbereiten. Gegebenenfalls findet die 1. Werkstatt noch vor der Sommerpause statt.

Auf Nachfrage von Herrn König sagt Herr Wilde zu, dass im Rahmen der B-Plan-Erarbeitung die räumliche Verortung von Tiny Häusern untersucht wird.

Herr Dr. Kasbohm fragt, wie der Fachbereich die vorgeschlagenen Beteiligungsformate der Bürgerinitiative als Ergänzung zu den Beteiligungswerkstätten bewertet. Gleichzeitig kündigt Herr Dr. Kasbohm an, dass Mitglieder der Bürgerschaft näher mit der Bürgerinitiative zusammenarbeiten wollen.

Herr Wilde erklärt, dass eine finale Bewertung noch nicht möglich war, da die Ergebnisse der Gutachten noch abgewartet werden müssen. Erst dann können geeignete Methoden ausgewählt und vor allem eruiert werden, wann diese im Verfahren genutzt werden.

 

Frau Wisnewski macht auf eine Bettelampel in der Wolgaster Straße/Ecke Walter-Rathenau-Straße aufmerksam und bittet darum, dies zu prüfen und auf eine automatisch schaltendende LSA umzubauen. Die Prüfung wird in Abstimmung zwischen Tiefbau- und Grünflächenamt und Verkehrsplanung zugesagt.

 

Herr Rappen fragt nach, ob die gepIanten Instandhaltungsmaßnahmen in den Schulen trotzdem umgesetzt werden, auch wenn erhebliche Mittel aus der Bauunterhaltung für die Interimslösung Theater entnommen worden sind. Wenn ja, welche Vorhaben werden umgesetzt. Frau von Busse sagt diese Information für den Hauptausschuss zu.

 

Herr König merkt positiv an, dass am Wall neue Bäume nachgepflanzt wurden.

 

Er fragt, welche Indizes die Pachtanpassungen landwirtschaftlicher Flächen bedingen. Gibt es noch Pachtverträge, wo der Getreidepreis maßgeblich ist?

 

Herr Dr. Kasbohm fragt nach dem Stand der Ausschreibungen für die Strandaufspülung im Strandbad Eldena. Frau von Busse sagt die Information für die Sitzung des Hauptausschusses zu.

 

Herr Liedtke bittet im Namen der Ortsteilvertretung Eldena darum, dass diese über Veränderungen hinsichtlich von Geschwindigkeitsbeschränkungen in Eldena vorher informiert werden. Frau von Busse stellt die Information in Aussicht. Zunächst müsse die  Genehmigung abgewartet werden.

Des Weiteren berichtet Herr Liedtke von Baumschäden durch Bibern in der Nähe des Treidelpfades im Ortsteil Ostseeviertel.

 

Herr Jesse fragt nach einer möglichen Terminverschiebung bei der Aufstellung des Interimzeltes für das Theater. Es wird auf das Protokoll der Finanzausschusssitzung (nichtöffentlicher Teil) am Vorabend verwiesen.

 

Frau Hübner bittet um Auskunft, warum ein Zirkus in Greifswald gastieren darf, der Dromedare mitführt. Diese seien Huftiere und somit Wildtiere. Sie erinnert in diesem Zusammenhang an den entsprechenden Bürgerschaftsbeschluss. 

Frau von Busse verliest die Antwort des Fachbereichs auf eine Presseanfrage, die auf dieselbe Frage abzielt.