30.05.2022 - 5 Mitteilungen des Oberbürgermeisters

Der Oberbürgermeister

. informiert über folgende Themen:

• Theater Interimsspielstätte

Während der Sanierung des Theaters sei vorgesehen, die Vorstellungen über eine Ersatzspielstätte am Museumshafen abzusichern. Nach entsprechender Beschlussfassung seien die Ausschreibung und die Vergabe erfolgt. Allerdings unterlägen sämtliche Aufträge der Situation auf dem Weltmarkt, die erhebliche Engpässe aufweise.

Bei dem Auftragnehmer bestünden erhebliche Lieferprobleme. Daher erarbeite die Stadtverwaltung gemeinsam mit ihm einen neuen Zeitplan. Dieser sehe vor, dass ab Juli 2023 das Zelt am Museumshafen stehe. Die Detailverhandlungen liefen. Bis zu diesem Zeitpunkt werde das Theater die Spielzeit mit Kleinspielstätten überbrücken. Parallel arbeite man an einer Alternative zum Zelt. Allerdings zeichne sich ab, dass auch diese keinesfalls schneller realisiert werden könne.

 

Herr Kremer

. ergänzt zum aktuellen Stand der Sanierungen: Nach derzeitiger Zielstellung solle im Frühjahr 2023 mit der Sanierung des Theaters begonnen werden. Der Bauantrag werde demnächst gestellt und nach Bewilligung der Fördermittel solle Anfang des Jahres die Ausschreibung erfolgen.

 

• Stadtblatt

In der letzten Ausgabe des Stadtblattes seien die namentlichen Abstimmungen zu einigen Beschlüssen der Sitzung der Bürgerschaft am 04.04.2022 nicht richtig dargestellt worden. Für das nächste Stadtblatt sei eine entsprechende Korrektur vorgesehen.

 

Herr Lerm

. gibt Informationen zu

• dem aktuellen Stand des Umzuges in die Walther-Rathenau-Straße
  Ein Großteil der Beschäftigen sei bereits in das Gebäude in der Walther-Rathenau-Straße umgezogen. Mitte April konnten die Umbauarbeiten in dem Bereich, der an einen externen Dienstleister vermietet gewesen sei, abgeschlossen werden. Anschließend hätten die Möbelplanungen begonnen, sodass zeitnah die Ausschreibungen und die Vergabe erfolgen können. Es sei dabei von sechs bis acht Wochen Lieferzeit auszugehen. Ende August/Anfang September sollten die Umzüge der restlichen Beschäftigten erfolgen, wodurch das Gebäude in der Goethestraße leer gezogen werde.
   
• LWL-Anbindungen an die Schulen

Die Regionale Schule "Ernst-Moritz-Arndt" sei mittlerweile an die LWL-Anbindung angeschlossen. Die Server stünden bereit. Allerdings liege derzeit ein Problem in der internen Verkabelung vor. Diese Problematik sollte zeitnah behoben sein.
In der Martin-Andersen-Nexö-Grundschule solle die Verkabelung zum Anfang der Sommerferien begonnen und innerhalb der Ferien beendet werden.
Die bereitgestellte Bandbreite entspreche momentan jedoch nicht der vertraglich zugesicherten. Diesbezüglich befinde man sich noch in der Abstimmung mit dem Vertragspartner.

 

Frau von Busse

. macht folgende Mitteilungen

• Führerscheinumtausch
  Seit geraumer Zeit sei externes Personal für den Führerscheinumtausch angelernt worden. Mittlerweile könnten innerhalb einer Woche 108 Termine zu diesem Anliegen vereinbart werden. In den kommenden Wochen sei noch eine Vielzahl an Terminen frei.
• Gemeindliches Einvernehmen

Es sei damals zugesichert worden, dass der politische Raum – auch wenn kein Beschluss mehr gefasst werden müsse – weiterhin über gemeindliche Einvernehmen informiert werde.

Die Stadt sei nun als Genehmigungsbehörde vom STALU in einem BImSch-Verfahren (Genehmigungsverfahren nach Bundes-Immissionsschutzgesetz) für die Stadtwerke Greifswald GmbH beteiligt worden.

 

Herr Kaiser stellt das Projekt unter TOP 5.1 kurz vor.

 

Der Oberbürgermeister

. teilt mit, dass aufgrund von Vergabeverfahren eine Sondersitzung des Hauptausschusses oder der Bürgerschaft benötigt werde. Welches Gremium zuständig sei, stelle sich erst noch heraus. Im Falle einer Sondersitzung des Hauptausschusses werde diese für den 08.08.2022 vorgesehen.

 

Frau von Busse

. sagt, dass nach Rücksprache mit dem Präsidenten der Bürgerschaft die mögliche Sondersitzung der Bürgerschaft in der ersten Schulwoche nach den Sommerferien (ab dem 15.08.2022) stattfinden könnte.