30.05.2022 - 8.29 Überplanmäßige Auszahlung/Ausgabe für die Verke...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 8.29
- Sitzung:
-
Sitzung des Hauptausschusses
- Gremium:
- Hauptausschuss (HA)
- Datum:
- Mo, 30.05.2022
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 18:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage der Verwaltung
- Federführend:
- 66 Tiefbau- und Grünflächenamt
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Herr Dr. Meyer
. fragt, ob die Möglichkeit, an dieser Stelle einen Kreisverkehr zu errichten, geprüft worden sei.
Herr Schick
. teilt mit, dass aufgrund der beengten Verkehrsverhältnisse ein Kreisverkehr ausgeschlossen worden sei.
Herr Dr. Fassbinder lässt über die Beschlussvorlage abstimmen.
Beschluss:
Der Hauptausschuss beschließt eine überplanmäßige Auszahlung/Ausgabe i.H.v. 135.000,00 € für die Verkehrssicherung im Kreuzungsbereich Schönwalder Landstraße und Hans-Beimler Straße.
Abstimmungsergebnis:
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Ja-Stimmen |
Nein-Stimmen |
Enthaltungen |
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einstimmig |
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0 |