27.06.2022 - 2 Feststellung von Änderungsbedarf zur Tagesordnung

Der Präsident der Bürgerschaft

. ruft den Tagesordnungspunkt auf.

. teilt mit, dass die nachträglich eingegangene Informationsvorlage „Neubau Forschungsbau „William B. Kannel Center für Community Medicine (CM), Universitätsmedizin Greifswald, Ferdinand-Sauerbruch-Straße““ (IV/07/0065) den TOP 5.1 ersetzen solle.

. informiert außerdem über:

 

nachträglich eingegangene Vorlagen:

• „Umbesetzung OTV Riems“ (BV-P-ö/07/0225)

. schlägt vor, diese als TOP 11.1.4 einzuordnen.

. lässt darüber abstimmen, ob die Beschlussvorlage „Umbesetzung OTV Riems“ (BV-P-ö/07/0225) auf die Tagesordnung der Bürgerschaft gesetzt wird:

 

Ja-Stimmen	Nein-Stimmen	Enthaltungen
einstimmig	0	0

 

• „Nachbesetzung Stellvertreter für den Ausschuss für Bauwesen, Klimaschutz, Umwelt, Mobilität und Nachhaltigkeit“ (BV-P-ö/07/0228)

. schlägt vor, diese als TOP 11.1.5 einzuordnen.

. lässt darüber abstimmen, ob die Beschlussvorlage „Nachbesetzung Stellvertreter für den Ausschuss für Bauwesen, Klimaschutz, Umwelt, Mobilität und Nachhaltigkeit“ (BV-P-ö/07/0228) auf die Tagesordnung der Bürgerschaft gesetzt wird:

 

Ja-Stimmen	Nein-Stimmen	Enthaltungen
einstimmig	0	0

 

Der TOP 11.33 „Attraktivitätssteigerung für den ÖPNV – 9-Euro-Ticket“ (BV-P-ö/07/0220-04) soll inkl. seines Änderungsantrages „Änderungsantrag zu: Attraktivitätssteigerung für den ÖPNV – 9-Euro-Ticket - (BV-P-ö/07/0220)“ (BV-P-ö/07/0220-06) und der dazugehörigen Stellungnahme „Änderungsantrag zu: Attraktivitätssteigerung für den ÖPNV – 9-Euro-Ticket - (BV-P-ö/07/0220) - Stellungnahme der Stadtwerke Greifswald GmbH“ (BV-P-ö/07/0220-02) nach TOP 11.2 „Greifswald Klimaneutral 2035“ (BV-V/07/0565-01) behandelt werden.

 

neue Versionen:

• zu TOP 11.5 „Nutzungsvereinbarung mit dem Landkreis V-G, altes Gebäude Kita Zwergenland als Flüchtlingsunterkunft“ (BV-V/07/0594-01)
• zu TOP 11.6 „Migrantenbeirat der Universitäts- und Hansestadt Greifswald – Satzung und Wahlordnung“ (BV-V/07/0576-02)
• zu TOP 11.7 „Neuer Betriebssitz der ABS - Gemeinnützige Gesellschaft für Arbeitsförderung, Beschäftigung und Strukturentwicklung mbH“ (BV-V/07/0575-01)

 

nachgereichte Änderungsanträge:

• zu TOP 11.12 „Änderungsantrag zu: Liniennetz des Greifswalder Stadtbusverkehrs Antrag zur Vorlage BV-V/07/0582-02“ (BV-V/07/0582-02-01)

 

weitere nachträglich eingegangene Vorlagen:

• „Überplanmäßige Ausgabe/Auszahlung für die Durchführung der Baumaßnahme Umgestaltung Tallinner Straße im Städtebaulichen Sondervermögen 194 "Stadtumbau Ost - Ostseeviertel Parkseite“ (BV-V/07/0593-01)

. schlägt vor, diese als TOP 11.36 einzuordnen.

. lässt darüber abstimmen, ob die Beschlussvorlage „Überplanmäßige Ausgabe/Auszahlung für die Durchführung der Baumaßnahme Umgestaltung Tallinner Straße im Städtebaulichen Sondervermögen 194 "Stadtumbau Ost - Ostseeviertel Parkseite“ (BV-V/07/0593-01) auf die Tagesordnung der Bürgerschaft gesetzt wird:

 

Ja-Stimmen	Nein-Stimmen	Enthaltungen
einstimmig	0	0

 

• „Erweiterung Aufgabenbereich Zeitweiliger Ausschuss „Verwaltungsgebäude Rathenaustr. 9-11”“ (BV-P-ö/07/0227-01)

. schlägt vor, diese als TOP 11.37 einzuordnen.

. lässt darüber abstimmen, ob die Beschlussvorlage „Erweiterung Aufgabenbereich Zeitweiliger Ausschuss „Verwaltungsgebäude Rathenaustr. 9-11”“ (BV-P-ö/07/0227-01) auf die Tagesordnung der Bürgerschaft gesetzt wird:

 

Ja-Stimmen	Nein-Stimmen	Enthaltungen
mehrheitlich	0	1

 

Der Präsident der Bürgerschaft lässt über die geänderte Tagesordnung abstimmen.

Abstimmungsergebnis:

 

Ja-Stimmen	Nein-Stimmen	Enthaltungen
einstimmig	0	0