15.08.2022 - 9 Vorschläge, Anregungen und Fragen der Mitgliede...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 9
- Datum:
- Mo, 15.08.2022
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 18:00
- Anlass:
- Sitzung
Wortprotokoll
Herr Evers erkundigt sich, ob der Gemeinnützigkeitsstatus der Hanse-Kindergärten mittlerweile gegeben ist. Frau Teetz entgegnet, dass der Status der Satzungsänderung noch unverändert ist. Ebenfalls erbittet Herr Evers zum nächsten Ausschuss für Finanzen, Liegenschaften und Beteiligungen eine Sachdarstellung hierzu.
Auch möchte Herr Evers wissen, inwieweit die Grundsteuerreform vorbereitet wird. Frau Juhnke erklärt, dass zu allererst die vollständigen Messbeträge da sein müssen, um dann aufkommensneutral den neuen Hebesatz zu ermitteln. Dies soll Mitte 2024 der Fall sein, damit zum 01.01.2025 die neue Grundsteuer beschieden werden kann. Voraussetzung hierfür ist, dass alle ihre Pflicht erfüllen und rechtzeitig die Grundsteuererklärung abgeben.