15.08.2022 - 8.9 Erwerb von Kleingartengrundstücken

Herr Dr. Kerath bringt die Beschlussvorlage ein.

 

Eine Diskussion um den Erwerb der Kleingartenanlagen beginnt, in der die Uneinigkeit der Ausschussmitglieder zu keinem übereinstimmenden Ergebnis führt. Die Beschlussvorlage ist für viele Mitglieder verwirrend, da nicht eindeutig hervorgeht, ob es sich dabei um den Erwerb der Straße oder der kompletten Kleingartenanlagen handelt. Ebenfalls wird hervorgehoben, dass weder die Universität noch die Kirche vorhaben, die Grundstücke zu verkaufen.

Zum Ende der Diskussionsrunde wird beschlossen, die Beschlussvorlage in einen Prüfauftrag umzuwandeln.

 

Die Vorlage kommt daher nicht zur Abstimmung.

 

Abstimmungsergebnis:

 

nicht abgestimmt