17.08.2022 - 8 Stand der Vorbereitungen für den Infektionsschu...

Herr Prof. Dr. Stamm-Kuhlmann fragt nach den Vorbereitungen der Verwaltungen für den Infektionsschutz in den Schulen in Hinsicht auf den bevorstehenden Herbst/Winter und ob die Luftfilteranlagen fertiggestellt sind.

Frau Felkl antwortet, dass aktuell in der Erich-Weinert-Grundschule Luftfilter nachgerüstet werden. Die Fertigstellung soll voraussichtlich bis Ende des Jahres erfolgen, allerdings hat man auch hier mit Lieferengpässen zu kämpfen. Insgesamt wurden 39 Luftfilteranlagen in den Schulen aufgestellt. Die Resonanz der Schulen ist sehr unterschiedlich. Alle Filter wurden aktuell erst ausgetauscht. Der gültige Hygieneplan, der am 01.04.2022 in Kraft getreten ist, gilt nur während einer epidemiologischen Phase. Diese liegt aktuell allerdings nicht vor. Es gibt eine Pressemitteilung vom Bundesministerium für Gesundheit, in der man davon ausgeht, dass eine Lage entsprechend angepasster Rechtsgrundlage vom 01.10.2022 bis April 2023 gelten soll. Es geht daraus hervor, dass eine Maskenpflicht durch die Länder in Innenräumen vorgegeben werden kann. In der Pressemitteilung wird angekündigt, dass ein mehrstufiges Infektionsschutzgesetz entwickelt werden soll. Weiterhin soll unbedingt der Unterricht in Präsenz aufrechterhalten werden. Die entsprechenden Regelungen sollen in die Hände der Länder gegeben werden. Alle Maßnahmen, die die Verwaltung eingeführt hat, z. B. mehr Waschbecken installiert, keine Stoffhandtücher, sondern nur Papiertücher, bleiben bestehen.

Herr Burmeister erklärt, dass die einzige Corona-Maßnahme aktuell die Testung von Schülern und Lehrern bei grippalen Symptomen ist. Dieses ist zurzeit die einzige Maßnahme an den Schulen. Mit Masken und Corona-Tests sind die Schulen ausreichend ausgestattet.

Herr Prof. Dr. Stamm-Kuhlmann fragt nach, wie es aktuell mit dem Lüften gehandhabt wird.

Herr Burmeister antwortet, dass das Lüften im Hygieneplan vorgeschrieben ist, dies aber nicht als Maßnahme gilt.