23.08.2022 - 8.15 Anschaffung von Stoffwindeln unterstützen
Grunddaten
- TOP:
- Ö 8.15
- Sitzung:
-
Sitzung des Hauptausschusses
- Zusätze:
- CDU-Fraktion
- Gremium:
- Hauptausschuss (HA)
- Datum:
- Di, 23.08.2022
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 18:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage der Politik (ö)
- Federführend:
- Politik
- Beschluss:
- auf TO der BS gesetzt
Wortprotokoll
Herr Alexander Krüger
. nimmt Bezug auf die Anregung seiner Fraktion in der Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Liegenschaften und Beteiligungen am 15.08.2022, dass auch ältere Menschen mit Stoffwindeln unterstützt werden könnten.
. fragt, ob sich die CDU-Fraktion über diese Änderung bereits ausgetauscht habe. Bei einer Nichtaufnahme würde die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN einen Änderungsantrag zur Sitzung der Bürgerschaft einreichen.
Herr Hochschild
. sagt, dass die Fraktion sich noch darüber austauschen werde.
Abstimmungsergebnis:
Die Beschlussvorlage wird auf die Tagesordnung der Bürgerschaft gesetzt.