22.09.2022 - 3 Fragen, Vorschläge und Anregungen der Einwohner...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 3
- Datum:
- Do, 22.09.2022
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 18:00
- Anlass:
- Sitzung
Wortprotokoll
Es kommt zu zahlreichen Nachfragen seitens der Gäst:innen zum Thema der Garagenkomplexe.
Herr Al Najjar erläutert, dass diese Entscheidung nicht in der OTV sondern in der Bürgerschaft getroffen wird und sich die Bürgerschaftsmitglieder für den Erhalt der Garagenkomplexe einsetzen können.
Aufgrund von Beschimpfungen aus dem Publikum muss eine Ermahnung ausgesprochen werden.
Es wird auf den Bauausschuss als zuständiges Gremium verwiesen und im Zuge der sich verstärkenden Ausschreitungen seitens der Gäst:innen, das Konfliktmanagement der Stadt zu Wort gebeten, diese stellten sich demnach bereits vor und erläuterten ihr Tätigkeitsfeld.
Bernd Frisch stellt einen Antrag zur Geschäftsordnung, den TOP 12.1 auf TOP 4 vorzuziehen.
Ergebnis: einstimmig angenommen mit 7 Ja-Stimmen
Es wird mit der Beratung von TOP 12.1 fortgefahren.