26.09.2022 - 8.3 Umsetzung des Beschlusses BV-P-ö/07/0148-0-01 T...

Die Vorlage wird durch Herrn Dr. Fassbinder eingebracht.

 

Der vorliegende Maßnahmenkatalog ist in Zusammenarbeit mit den Greifswalder Fischern erarbeitet worden. Die UHGW würde diese Maßnahmen gerne umsetzen, um die Fischerei als Branche in Greifswald möglichst lange am Leben zu erhalten.

 

Herr Rappen: In der nachfolgenden Hafengebührensatzung steht, dass nichts ausgesetzt werden kann. Wie passt das zu dieser Vorlage?

Herr Schick erklärt, dass sie nicht aus der Gebührensatzung herausgenommen werden können, aber die Gebühren über die Wirtschaftsförderung beglichen werden. Letztlich sind sie gebührenbefreit.

 

Herr Evers: Wurde die wirtschaftliche Notwendigkeit dieser Maßnahmen geprüft und hat man sich die Jahresabschlüsse angesehen?

Es wird geprüft, ob Zahlen bis zum Hauptausschuss vorgelegt werden können.

 

Herr Rappen: Was ist unter Punkt 3 „Außenmöbilierung der Innenstadtfiliale“ zu verstehen?

Die jetzigen Möbel sind Leihmöbel. Vor Kauf neuer Möbel wird auf Erfahrungen an anderen Stellen zurückgegriffen.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Ja-Stimmen	Nein-Stimmen	Enthaltungen
6	2	3