17.10.2022 - 9.31 Prüfauftrag „Smartbänke“

Der Präsident der Bürgerschaft ruft den Tagesordnungspunkt auf.

 

Frau Prof. Dr. Tolani bringt die Beschlussvorlage ein.

 

Herr Kerl verlässt die Sitzung der Bürgerschaft

 

Herr König

. hält zwei normale Bänke für wichtiger als eine Smartbank. Der Mehrwert einer Smartbank sei sehr gering.

. macht auf die damit verbundenen Kosten aufmerksam.

 

Herr Hochschild

. stellt klar, dass es sich hierbei um einen Prüfauftrag handele. Die Entscheidung in der Sache folge anschließend.

 

Der Oberbürgermeister

. appelliert an die Mitglieder der Bürgerschaft, einem Prüfauftrag erst zuzustimmen, wenn dessen Umsetzung auch gewollt sei. Jeder beschlossene Prüfauftrag erzeuge in der Verwaltung einen hohen Arbeitsaufwand.

 

Herr Alexander Krüger

. berichtet, dass die Greifswald Marketing GmbH beauftragt gewesen sei, die Aufstellung von Bänken in Greifswald vorzunehmen.

Nach seinem Kenntnisstand sei in diesem Zusammenhang auch die Aufstellung von Smartbänken überprüft worden. Angeblich seien diese Bänke nicht gewünscht worden bzw. es hätten Gründe dagegen gesprochen.

. fragt, ob dies den Tatsachen entspreche.

 

Der Oberbürgermeister

. sagt, dass derzeit gemietete Möbel vorübergehend aufgestellt worden seien, um deren Sinnhaftigkeit und Geeignetheit zu testen.

Konsens sei voraussichtlich, dass bei den aufzustellenden Möbeln eine Lehne vorhanden sein sollte.

 

Der Präsident der Bürgerschaft lässt über die Beschlussvorlage abstimmen.

 

Frau Duschek befindet sich zum Zeitpunkt der Abstimmung nicht im Sitzungssaal.

 

Beschluss:

 

Die Bürgerschaft beauftragt den Oberbürgermeister, die Aufstellung von Smartbänken in Greifswald zu prüfen. Dabei ist eine mögliche Einbeziehung von Smartbänken in das zukünftige öffentliche W-LAN-Netzwerk in der Stadt zu berücksichtigen.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Ja-Stimmen	Nein-Stimmen	Enthaltungen
23	5	einige