ALLRIS - Auszug

Grunddaten

TOP:: Ö 10.3

Sitzung:: Sitzung der Ortsteilvertretung Wieck und Ladebow

Zusätze:: Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Fraktion DIE LINKE und PARTEI MENSCH UMWELT TIERSCHUTZ, SPD-Fraktion

Gremium:: Ortsteilvertretung Wieck und Ladebow (OTV WL)

Datum:: Di, 08.11.2022

Status:: gemischt (Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 19:00

Anlass:: Sitzung

Vorlage:: BV-P-ö/07/0264-01 Zum weiteren Umgang mit Garagen - Keine Kündigung städtischer Garagenkomplexe bis mindestens 2027 und Einrichtung eines Bürgerbeteiligungsverfahrens

Beratung:: öffentlich

Vorlageart:: Beschlussvorlage der Politik (ö)

Federführend:: Politik

Beschluss:: ungeändert abgestimmt

Wortprotokoll

CDU und AFD Mitglieder halten die Vorlage für überflüssig
Die Stadt hat ihre Bereitschaft erklärt, mit den Besitzern der Garagen in den jeweiligen Garagenkomplexen zu sprechen.
Die Antragsteller wollen mit dieser Vorlage die Verwaltung an ihre Aussagen binden

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen	Nein-Stimmen	Enthaltungen
3	0	5