ALLRIS - Auszug

Grunddaten

TOP:: Ö 12.6

Sitzung:: Sitzung der Ortsteilvertretung Innenstadt

Zusätze:: Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Fraktion DIE LINKE und PARTEI MENSCH UMWELT TIERSCHUTZ, SPD-Fraktion

Gremium:: Ortsteilvertretung Innenstadt (OTV In)

Datum:: Mi, 09.11.2022

Status:: gemischt (Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 18:00

Anlass:: Sitzung

Vorlage:: BV-P-ö/07/0264-01 Zum weiteren Umgang mit Garagen - Keine Kündigung städtischer Garagenkomplexe bis mindestens 2027 und Einrichtung eines Bürgerbeteiligungsverfahrens

Beratung:: öffentlich

Vorlageart:: Beschlussvorlage der Politik (ö)

Federführend:: Politik

Beschluss:: ungeändert abgestimmt

Wortprotokoll

Diskussion zur Beschlussvorlage fand bereits unter Tagesordnungspunkt 4 “Fragen, Vorschläge und Anregungen der Einwohner/innen” statt.

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen	Nein-Stimmen	Enthaltungen
5	1	1