09.11.2022 - 5.1 Zum weiteren Umgang mit Garagen - Keine Kündigu...

Frau Dehn stellt Beschlussvorlage vor.

Herr Al Najjar begrüßt die Reaktion des Oberbürgermeisters und der Verwaltung zur Rücknahme der ursprünglichen Beschlussvorlage.

Er bedankt sich bei den Fraktionen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN & DIE LINKE und PARTEI MENSCH UMWELT TIERSCHUTZ, dass diese aktualisierte BV zustande gekommen ist.

Frage Dr. Valenthin: Warum behandelt diese OTV die BV, wenn im OTV-Gebiet keine Garagen vorhanden sind?

Frage Dr. Valenthin: Was ändert sich 2027 im Vergleich zu heute?

Hr. Carls: einige Pachtverträge laufen bis 2027 aus. Die Situation wird sich verändern, gerade auch im Bereich Hugo-Hellfritz-Straße/Am St. Georgsfeld

Es ist außerdem wichtig, mit den Menschen darüber zu diskutieren und Lösungswege gemeinsam mit ihnen zu erarbeiten.

Abstimmungsergebnis:

 

Ja-Stimmen	Nein-Stimmen	Enthaltungen
5	1	0