14.11.2022 - 6 Information zur Haushaltsplanung in den für den...

Frau Felkl informiert und veranschaulicht anhand einer Tabelle (Anlage 1) über die Einsparungen und Kostenentwicklungen in den betreffenden Bereichen, unter anderem:

- Einsparung im Bereich Sportförderung / Sportgeräte und Anlagen

- Einsparung im Bereich Sportförderung / immaterielle

Vermögensgegenstände

- Betriebskostenzuschüsse Sportvereine wurde im Ansatz verdoppelt, ob dies ausreicht und im Rahmen der Haushaltsdiskussionen aufgenommen wird, muss sich noch zeigen.

- Im Bereich Jugend / Interessensbekundungsverfahren für Takt läuft, Kreis hat sich dort herausgezogen, 2023 trägt er noch Personalkosten mit. Zwei Angebote liegen zur Auswertung vor und werden im kommenden Gremienlauf vorgestellt. / Kürzung in den Sachkosten beim Kinder- und Jugendbeirat um 300 €. / Schulsozialarbeit nach Rücksprache mit den Betroffenen, konnten Ansätze entsprechend eingekürzt werden. / Kindermedienzentrum hatte einen erhöhten Antrag zur Aufstockung einer Stelle gestellt (40t), bekommt vorerst weiterhin 35t zum Erhalt Status Quo. / Förderung Jugendclub Riems, Antrag liegt noch nicht vor, Arbeit auf dem Riems soll erhalten bleiben, Gespräche zur Gründung eines Bürgerzentrums laufen. / Straßensozialarbeit wurde aufgrund von Tarifsteigerungen aufgestockt.

- Der Bereich Digitalpakt wird im Bildungsausschuss konkreter erläutert

- Behindertenforum, Frauenhaus, Zuschüsse an Vereine für soziale Projekte sowie AG Kinderfreundliches Greifswald sind nicht von Kürzungen betroffen.

 

Frau Horn ruft alle Fraktionen auf, bezüglich dem Thema Finanzierung der Jugend- und Sozialarbeit entsprechend den Kreis auch wieder in die Verpflichtung zu nehmen. Herr Sieder gibt zu bedenken, dass der Kreistag einen Nachtragshaushalt aufgestellt hat und dass die Kreisumlage absehbar steigen wird, daher derart Verpflichtung entsprechend wieder auf die Stadt zurückrollt. Frau Dr. Schwenke moniert bezüglich der ausbleibenden Gleichbehandlung des Kreises. Herr Nicolai ergänzt dahingehend, dass Umlandgemeinden ebenso von Greifswalder Angeboten profitieren und bedauert den ausbleibenden Mitgestaltungswunsch des Kreises.

 

Herr Spradau fragt nach ob das Thema Einsparmaßnahmen im Bereich Barrierefreiheit bearbeitet wird. Herr Sieder hofft auf Sondersitzung der Fachausschüsse zur Haushaltsdebatte um mit ordentlicher Arbeitsgrundlage darüber zu sprechen. Frau Dr. Schwenke sagt zu, den allgemeinen Wunsch auf eine Sondersitzung in Bezug auf die Haushaltsdebatte an die Fraktionen weiterzugeben.