16.11.2022 - 13.1 Beschlussfassung über die 2. Fortschreibung des...

Herr Hollandt stellt die 2. Fortschreibung des Medienentwicklungsplanes (MEP) vor. Die Fischerschule, die Arndtschule, die Kollwitzschule, das Jahngymnasium, das Abendgymnasium und die Krullschule sind in diesem 3. Antrag mit aufgeführt. Die anderen Schulen sind bereits im ersten und zweiten Antrag hinterlegt gewesen. Zum aktuellen Sachstand am Humboldtgymnasium, der Greifschule und der Nexöschule gibt es zu berichten, dass sich die Arbeiten in den letzten Zügen befinden. Danach sind diese drei Schulen abgeschlossen. An der CDF-Schule und an der Weinert-Schule werden aktuell die Elektroarbeiten vorgenommen. Die Kollwitzschule, die Fischerschule und die Arndtschule sind sehr gut ausgestattet. Daher ist an diesen Schulen sehr viel Geld übrig geblieben. Es wurde bereits an die Krullschule ein großer Teil des Geldes verschoben. In Summe sind das 120.000 Euro gewesen. Allerdings sind noch immer 120.000 Euro übrig. Es wurde im Bildungsministerium angefragt, ob das Geld für allgemeine Elektroarbeiten an der Krullschule verwendet werden kann. Diese sind in der Regel nicht förderfähig. Vom Bildungsministerium kam allerdings die Rückmeldung, dass ein Teil bzw. die komplette Summe übernommen wird. Heute wurde eine schriftliche Stellungnahme an das Bildungsministerium geschickt.

Herr Rappen fragt, ob gegenüber dem Land überhaupt schon eine Abrechnung erfolgte und warum die zweite Fortschreibung ein Jahr Verzug hat.

Herr Hollandt erklärt, dass es mit der Problematik zu tun hat, dass Gelder übrig geblieben sind.

Es müssen auch immer noch 25.000 Euro ausgegeben werden. Zusätzlich kamen Lieferverzögerungen von Firmen bzw. Kapazitäten dazu.

Frau Duschek fragt ob, es bereits einen Abschlag gab, da hier eine Vorfinanzierung vorgenommen wurde.

Herr Hollandt erklärt, dass der Verwendungsnachweis zurückgekommen ist mit der Bitte, die übrig gebliebenen 25.000 Euro noch auszugeben. Die Ausgaben müssen in das pädagogische Konzept der jeweiligen Schule passen.

Frau Felkl ergänzt, dass der Digital-Pakt eine sehr erschwerte Weise der Abrechnung darstellt. Das Geld muss in das pädagogische Konzept passen. Es darf nicht mehr im Nachgang Geld abgerufen werden. Die Stadt Greifswald ist im Vergleich zu anderen Kommunen im Land M-V sehr weit vorne in der Umsetzung des Digital-Paktes. Andere Kommunen haben große Schwierigkeiten, diesen umzusetzen. Daher wurde eine Task-Force ins Leben gerufen, die den Kommunen helfen soll, den Digi-Pakt zu erfüllen. Herr Andre Hollandt wurde gebeten in dieser mitzuarbeiten.

Herr Hollandt teilt mit, dass von diesem Geld allerdings keine mobilen Lehrer-Endgeräte angeschafft werden dürfen.

Herr Burmeister fragt, ob es schon eine Information dazu gibt, ob Personalkosten aus dem Digital-Pakt bezahlt werden können.

Herr Hollandt antwortet, dass es hierzu nur einen Entwurf einer Richtlinie im ersten Quartal 2022 gab.

Herr Oberst spricht sein Lob für die Arbeit der Verwaltung aus und fragt, ob bei der Krull-Schule die Container mit einbezogen worden sind.

Herr Hollandt teilt mit, dass versucht wird, die Anschaffungen der Container über den Digi-Pakt abzurechnen. Es kann allerdings sein, dass dies abgelehnt wird und eine Abrechnung über den Haushalt erfolgen muss.

Frau Duschek fragt, wer Medienbeauftragter einer Schule ist.

Herr Hollandt antwortet, dass dies ein Lehrer der jeweiligen Schule ist.

Herr Rappen fragt, ob das Antragsverfahren im Land M-V komplizierte ist, als in anderen Bundesländern. In Sachsen und Hamburg z. B. sei die Abrechnung teilweise schon abgeschlossen.

Herr Hollandt antwortet, dass in MV viele kleine Schritte bei der Antragstellung zu beachten sind.

Herr Burmeister merkt noch an, dass bei Bundesländern wie Hamburg die Größenordnung z B. auch eine Rolle spielt. In MV gibt es auch sehr viele kleine Schulträger, die das Personal für eine Antragstellung gar nicht zur Verfügung haben.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Ja-Stimmen	Nein-Stimmen	Enthaltungen
13	0	0