21.11.2022 - 2 Feststellung von Änderungsbedarf zur Tagesordnung

Der Oberbürgermeister

. informiert über

 

eine neue Version

• zu TOP 8.14 „Mittelbeantragung Sanierungsprogramme 2023“ (BV-V/07/0653-02)
• zu TOP 8.22 „Hafengebührensatzungen“ (BV-V/07/0632-01)
• zu TOP 8.25 „Zum weiteren Umgang mit Garagen - Keine Kündigung städtischer Garagenkomplexe bis mindestens 2030 und Einrichtung eines Bürgerbeteiligungsverfahrens“ (BV-P-ö/07/0264-0-02)

 

eine nachträgliche Vorlage

• „Genehmigung einer Eilentscheidung des Oberbürgermeisters – Außerplanmäßige Auszahlung für Durchlauferhitzer“ (BV-V/07/0687)

→ Einordnungsvorschlag: 8.32

 

einen nachträglichen TOP

• „Bestätigung Planung, Kosten und weiteres Verfahren Schulzentrum Am Ellernholzteich“

Die Beschlussvorlage werde derzeit bearbeitet.

. bittet dennoch vorsorglich um Aufnahme auf die Tagesordnung.

→ Einordnungsvorschlag: 8.33

 

Weiterer Änderungsbedarf zur Tagesordnung besteht nicht.

 

. lässt über die Aufnahme der nachträglichen Beschlussvorlage „Genehmigung einer Eilentscheidung des Oberbürgermeisters – Außerplanmäßige Auszahlung für Durchlauferhitzer“ (BV-V/07/0687) abstimmen:

 

Ja-Stimmen	Nein-Stimmen	Enthaltungen
einstimmig	0	0

 

. lässt über die Aufnahme des TOPs „Bestätigung Planung, Kosten und weiteres Verfahren Schulzentrum Am Ellernholzteich“ abstimmen:

 

Ja-Stimmen	Nein-Stimmen	Enthaltungen
mehrheitlich	1	1

 

Herr Dr. Fassbinder lässt über die geänderte Tagesordnung abstimmen.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Ja-Stimmen	Nein-Stimmen	Enthaltungen
einstimmig	0	0