21.11.2022 - 8.32 Genehmigung einer Eilentscheidung des Oberbürge...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 8.32
- Sitzung:
-
Sitzung des Hauptausschusses
- Gremium:
- Hauptausschuss (HA)
- Datum:
- Mo, 21.11.2022
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 18:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage der Verwaltung
- Federführend:
- 32.4 Amt für Bürgerservice und Brandschutz/Abteilung Brandschutz
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Frau von Busse
. teilt mit, dass sie in der letzten Sitzung über erschwerte Vergabebedingungen berichtet habe. Mittlerweile gebe es einen Vergabeerlass, welcher ermögliche, die entsprechenden Beschaffungen bis zu einer gewissen Höhe zu tätigen.
Innerhalb der Verwaltung würden die Mittelumschichtungen benötigt, die über einer gewissen Wertgrenze durch den Hauptausschuss zu genehmigen seien. Der Oberbürgermeister praktiziere es so, dass die Eilentscheidungen im Voraus getroffen werden.
Es gibt keine Wortmeldungen.
Herr Dr. Fassbinder lässt über die Beschlussvorlage abstimmen.
Beschluss:
Der Hauptausschuss genehmigt die Eilentscheidung des Oberbürgermeisters zu einer außerplanmäßigen Auszahlung in Höhe von 44.639,59 EUR für die Beschaffung von Durchlauferhitzern mit dazugehörigen Kreiselpumpen und Wartungssets (BV-V/07/0686) vom 10.11.2022.
Abstimmungsergebnis:
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Ja-Stimmen |
Nein-Stimmen |
Enthaltungen |
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einstimmig |
0 |
0 |
Anlagen
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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186,2 kB
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