20.01.2022 - 4 Mitteilungen des Oberbürgermeisters über Beschl...

Der Präsident der Bürgerschaft ruft den Tagesordnungspunkt auf.

 

Der Oberbürgermeister

. informiert über

-          eine positive Entwicklung hinsichtlich der Kreisumlage
Die Erhöhung der Kreisumlage werde voraussichtlich nicht so stark ausfallen, wie angekündigt. Bisher liege sie bei 42,5 Prozent und sollte um 4 Prozentpunkte erhöht werden. Bei Zustimmung des Kreistages werde die Kreisumlage nun nur noch auf 43,4 Prozent angehoben. Es entstünde dennoch eine Mehraufwendung. Im Haushalt seien 31,1 Mio. EUR geplant. Wenn es zu dem Kreistagsbeschluss kommen sollte, müssten 33,3 Mio. EUR gezahlt werden.
Der bisherige Planansatz der Zuweisungen nach dem Finanzausgleichsgesetz Mecklenburg-Vorpommern (FAG M-V) habe bei 57 Mio. EUR gelegen. Der neue Planansatz betrage 56,5 Mio. EUR.

-          raumlufttechnische Anlagen
Die Bürgerschaft hatte die Antragstellung auf Fördermittel für raumlufttechnische Anlagen beschlossen. Die Universitäts- und Hansestadt Greifswald habe nun einen Zuschlag erhalten, sodass die Erich-Weinert-Schule mit raumlufttechnischen Anlagen ausgestattet werden könne.

-          Informationsveranstaltung „Gemeinsam für Greifswald“

Unter der Federführung der Universität habe sich ein breites Bündnis in der Stadt zusammengefunden – u. a. das Theater Vorpommern, die Universitätsmedizin, das Bündnis „Greifswald für alle“ und die Stadtverwaltung. Am 22.01.2022 werde ab 14:30 Uhr eine Informationsveranstaltung auf dem Marktplatz stattfinden – unter dem Motto: „Gemeinsam für Greifswald – zusammen gegen Corona“. Zu dem Thema werde es Informationen sowie Gesprächs- und Beratungsangebote geben.