23.10.2023 - 5 Glasfaserausbau im OT Riems am Bukowberg
Grunddaten
- TOP:
- Ö 5
- Sitzung:
-
Sitzung der Ortsteilvertretung Riems
- Gremium:
- Ortsteilvertretung Riems (OTV Rie)
- Datum:
- Mo, 23.10.2023
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 18:00
- Anlass:
- Sitzung
Wortprotokoll
- Die OTV hat sich am 04.09.2023 dafür ausgesprochen, dass Einwohner*innen Zugang zum Glasfaser-Ausbau erhalten. Inzwischen haben zahlreiche Einwohner*innen Gesprächsberdarf zu den Kosten der Hausanschlüsse (ca. 800 € pro Hausanschluss) signalisiert. Die OTV möchte das Gespräch ermöglichen und hat ATL, die Stadtverwaltung und Herrn Kühnel (Landkreis VG) eingeladen. Die Vorsitzende berichtet, dass ATL nicht zur Teilnahme bereit sei. Die Stadtverwaltung habe sich auf die Einladung hin nicht gemeldet.
- Herr Kühnel kann Aussagen zur Förderung treffen; kann nichts zu Preisen von ATL sagen. 2017 hat der Landkreis Adressen für förderfähige Gebäude und bebaubare Grundstücke (wenn unter 30 Mbit im Download) gesammelt. Das Land MV führte ein Markterkundungsverfahren durch. Es erfolgte keine Förderung, wenn breitbandfähige Infrastruktur vorhanden war. Dies war im Ortsteil Riems durch die von ATL zur Verfügung gestellt Infrastruktur der Fall. ATL überbaut nunmehr Koaxial- mit Glasfaserstruktur und hat bis 2024 Zeit, um Glasfaserstruktur aufzubauen. Zur Situation in der Straße Bukowberg führt Herr Kühnel aus: Der „Vermieter“ hat gekündigt, daher muss die Infrastruktur von ATL neu eingerichtet werden.
- Ab Juli 2024 seien IT-Anschluss etc. in Mehrfamilienhäusern frei wählbar, d.h. die Anbieter seien frei, aber diese müssten mit ATL einen Einspeisevertrag abschließen. Ob solche Einspeiseverträge zustande kommen, ist aus betriebswirtschaftlichen Gründen ungewiss. Die Bürger*innen sind jedoch grundsätzlich frei in der Wahl des Betreibers. Herr Kühnel wies auch auf Giga-Fiber hin: Deutschlandweit: Glasfaseranschluss dauerhaft für 0 EUR / Ab heute einfach und ... | Presseportal (https://www.presseportal.de/pm/172304/5632023)
- Die OTV hat auf die Struktur keinen Einfluss (mehr). Wenn Fehler gemacht worden sind, dann in der Vergangenheit. Frau Koch: Es gibt Möglichkeiten, aus Verträgen mit ATL herauszukommen. Sie ist über Verbraucherschutzzentrale und Bundesnetzagentur an die Telekom vermittelt worden.
- Zusammenfassung: Die Bürger*innen müssen individuell entscheiden, ob sie das Angebot von ATL annehmen oder alte Strukturen (Telefon-Leitung) nutzen möchten. Es gibt in diesem Bereich keine Zuständigkeit der OTV, aber sie ist bereit, Gespräch und Verständnis zu fördern. Fehler der Vergangenheit wirken sich jetzt aus.