28.02.2023 - 5 Fragen, Vorschläge und Anregungen der Einwohner...

Anfrage an die anwesenden Polizeibeamten: Was hat es mit den seit mehreren Monaten hinter dem Hohen Graben liegenden Schiffen auf sich? Die Polizei wird sich der Sache annehmen.

 

Frage nach Überdachung der Bushaltestelle in der Lindenstraße, eine Bank ist vorhanden, der Schutz vor Wind und Wetter fehlt. Es stellt sich die Frage nach der Zuständigkeit (Stadtwerke?). Es wird aber auch angemerkt, dass eine neue Bushaltstelle in der Lindenstraße geplant ist, was das Anliegen evtl. obsolet machen könnte

 

Es folgen Fragen zur Ausbesserung des Weges in der Hainstraße/Kurzer Weg (nach den Bauarbeiten am Trafo). Darüber hinaus wird auf einen Artikel in der OZ zum Zustand der Kastanienstraße eingegangen. Die Aussage dort war, dass es sich um eine Straße von geringer Bedeutung handelt. Das führt zu einer ausführlicheren Diskussion über die Sanierung von Anwohnerstraßen. An der Sanierung der Anwohnerstraßen mussten sich bis 2019 die Anwohner beteiligen, was z.T. dauerhaft zur Blockade von Sanierungen (z.B. Friedhofsweg) führte. Dieses Verfahren wurde 2019 umgestellt: Finanzierung von Anwohnerstraßen erfolgt nun durch öffentliche Mittel (Gegenfinanzierung durch Anhebung der Grunderwerbssteuer um 1%). Allerdings gibt es, auch aus der Vergangenheit mittlerweile einen hohen Sanierungsstau.

Einige Einwohner kritisieren, dass stattdessen für die Diagonalquerung der Europakreuzung 300 TEUR vorgesehen werden. Es wird auf die Prioritätenliste verwiesen. Die OTV verständigt sich auf eine Anfrage an das Tiefbauamt, wie der Plan zur Sanierung der Anwohnerstraßen aussieht.

 

Aufnahme der Problematik des Zustandes der Anwohnerstraßen in die Frühjahrsbegehung