26.04.2023 - 6 Mitteilungen des/r Vorsitzenden

Der Vorsitzende informiert:

 

1. Einladung zur Quartiersbegehung der WVG am 05.09.2023 um 16:00 Uhr Treffpunkt Hansering 9-11, Brüggstraße 1a-b

 

2. Beantwortung der Nachfrage zum OTV Budget: "am 31.03.2023 hat die Stadtverwaltung Ihre Anfrage zur zukünftigen Beratung von Anträgen für das OTV-Budget, die Mittel für eine Graffitientfernung beinhalten, sowie die Nachfrage zum „Prüfauftrag zur Schaffung eines Fonds für die Beseitigung von illegalen Graffitis“ erhalten.

Der Prüfauftrag zur Schaffung eines Fonds für die Beseitigung von illegalen Graffitis ist in Bearbeitung. Derzeit wird eine Informationsvorlage erstellt, die Möglichkeiten einer Förderung zur Entfernung illegalen Graffitis beinhaltet. Die Informationsvorlage wird für den Gremienlauf im Juni 2023 bei Allris eingestellt.

Für den Doppelhaushalt 2023/2024 sind derzeit keine Mittel für einen Fonds zur Entfernung illegaler Graffitis eingestellt. Eine Förderung zur Entfernung illegaler Graffiti ist derzeit nur über die Ortsteilvertretung möglich."

 

3. Beantwortung der Nachfrage "Bushaltestelle Loitzer Landstraße/Kita Sieben Raben. Für den Doppelhaushalt 2023 /2024 sind weitere finanzielle Mittel für den barrierefreien Umbau von Aufstellflächen an Bushaltestellen angemeldet worden. Nach der Bestätigung und Freigabe dieser, wird in 2023 die Planung beauftragt und in 2024 die bauliche Umsetzung. Die Priorisierung wurde in verwaltungsinterner Abstimmung mit Berücksichtigung der Angaben des städtischen ÖPNV festgesetzt. Wir werden die Aufnahme der genannten Bushaltestelle in diese Liste prüfen.

Sollte sie nicht enthalten sein und die Ausschreibungsergebnisse der Planung und baulichen Umsetzung noch finanziellen Spielraum lassen, kann die Liste erweitert werden."