25.10.2023 - 10.2 Entfernung illegaler Graffiti

Der Antragsteller ist nicht erschienen. Es wurde der Antrag auf Vertagung gestellt.

Frau Nehmzow fragt erneut, wie zukünftig mit Anträgen zur Graffitientfernung umgegangen werden soll. Der Vorsitzende erklärt, dass ein festes Maximalbudget für Graffitentfernung festgelegt wurde und maximal 250€ pro Antrag entschieden werden. Dies wurde für dieses Haushaltsjahr festgelegt. Frau Nehmzow zeigt sich nicht damit einverstanden und Herr Dr. Meyer antwortet, dass sie einen Antrag stellen kann, dass die Budgetierung aufgehoben werden soll.

 

Abstimmungsergebnis:

vertagt

Ja-Stimmen	Nein-Stimmen	Enthaltungen
7	0	0