16.01.2023 - 2 Feststellung von Änderungsbedarf zur Tagesordnung

Nachträglich eingegangene Vorlagen sollen auf die Tagesordnung gesetzt werden:

 

• BV-V/070701 „Öffentlicher Betrauungsakt der Universitäts- und Hansestadt Greifswald für die WITENO GmbH“

 

Die Dringlichkeit wird von Herrn Feldt damit begründet, dass die Betrauung vor dem Empfang sämtlicher Ausgleichsleistungen vorliegen muss.

 

Über die Aufnahme der Beschlussvorlage auf die Tagesordnung wird abgestimmt.

 

Abstimmungsergebnis: 12 Ja-Stimmen

 

Somit wird die Beschlussvorlage unter TOP 9.4 eingeordnet.

 

• BV-P-ö/07/0278 „ Dorfgemeinschaftshaus Friedrichshagen“

 

Herr Göring, Vorsitzender der Ortsteilvertretung Friedrichshagen, begründet die Dringlichkeit: Zum Ausbau des Objektes ist es notwendig, schnellstmöglich eine Finanzierungsgrundlage für die Planung zu schaffen.

 

Über die Aufnahme der Beschlussvorlage auf die Tagesordnung wird abgestimmt.

 

Abstimmungsergebnis: 12 Ja-Stimmen

 

Die Beschlussvorlage wird unter den TOP 9.1 eingeordnet.

 

Herr Liedtke schlägt vor, die Tagesordnungspunkte zu den Haushaltssatzungen der Städtebaulichen Sondervermögen gemeinsam zu behandeln.

 

Herr Dr. Fassbinder zieht die Vorlage „Aktualisierung der Satzung zur Förderung des Sports in der Universitäts- und Hansestadt Greifswald“ auf Wunsch des Stadtsportbundes zurück.

 

Herr Dr. Kerath beantragt die Streichung des Tagesordnungspunktes 6.1.

 

Abstimmungsergebnis: 5 Ja-Stimmen, 4 Gegenstimmen, 3 Stimmenthaltungen

 

Somit wird der Tagesordnungspunkt gestrichen.

 

Über die geänderte Tagesordnung wird abgestimmt.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Ja-Stimmen	Nein-Stimmen	Enthaltungen
12	0	0