19.06.2023 - 2 Feststellung von Änderungsbedarf zur Tagesordnung

Es gibt eine neue Version zum Tagesordnungspunkt 8.3.1 „Änderungsantrag: Vergabeverfahren Arndtstraße 2 SPD-Fraktion, Fraktion DIE LINKE und Partei MENSCH UMWELT TIERSCHUTZ“

 

Weitere Änderungen der Tagesordnung liegen Herrn Rappen nicht vor.

 

Kommentar Herr Liedtke zur Ablaufänderung der Tagesordnungspunkte 8.5 bis 8.18 –

Möglichkeit zur gemeinsamen Behandlung der Jahresabschlüsse zum Sondervermögen 2014 bei einzelner Abstimmung der Punkte durch die Bürgerschaft, wenn die Mehrheit zustimmt.

 

Herr Evers befürwortet diesen Vorschlag und schlägt vor, diese Tagesordnungspunkte nur zur Kenntnis zu nehmen.

 

Herr Rappen nimmt diesen Vorschlag zur Kenntnis.

 

Herr Dr. Fassbinder befürwortet diese Verfahrensweise.

 

Es wird zusätzlich darauf hingewiesen, diese Verfahrensweise ins Protokoll aufzunehmen.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Ja-Stimmen	Nein-Stimmen	Enthaltungen
13	0	0