06.11.2023 - 2 Feststellung von Änderungsbedarf zur Tagesordnung
Grunddaten
- TOP:
- Ö 2
- Datum:
- Mo, 06.11.2023
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 18:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beschluss:
- geändert abgestimmt
Wortprotokoll
Der TOP 7.1 „Erstattung von Umbaukosten“ aus dem nichtöffentlichen Teil wird in den öffentlichen Teil unter dem TOP 8.27 behandelt (BV-V/07/0834-01).
Für den TOP 8.1 „Neufassung der Satzung der Universitäts- und Hansestadt Greifswald über die Erhebung von Verwaltungsgebühren im eigenen Wirkungskreis (Verwaltungsgebührensatzung)“ wurde eine neue Version ausgereicht.
Die nachträglich eingegangenen Vorlagen
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„Neufassung der Satzung über die Sondernutzung an öffentlich-rechtlichen Straßen, Wegen und Plätzen in der Universitäts- und Hansestadt Greifswald (Sondernutzungssatzung)“ (BV-V/07/0832) – TOP 8.19,
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„Bewohnerparkgebührenverordnung der Universitäts- und Hansestadt Greifswald“ (BV-V/07/0831) – TOP 8.20, |
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„Neufassung der Gebührensatzung der Universitäts- und Hansestadt Greifswald für die Benutzung von Sportstätten in kommunaler Trägerschaft“ (BV-V/07/0831) – TOP 8.21,
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„Neufassung der Gebührensatzung über die Sondernutzung an öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen in der Universitäts- und Hansestadt Greifswald“ (BV-V/07/0846) – TOP 8.22,
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„Wirtschaftsplan 2024 der Greifswald Marketing GmbH“ (BV-V/07/0849) – TOP 8.23,
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„Wirtschaftsplan 2024 des Eigenbetriebes Seesportzentrum GREIF“ (BV-V/07/0848) – TOP 8.24,
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„Haushaltsplanung 2023/2024 – Weiteres Vorgehen 2024“ (BV-V/07/0852) – TOP 8.25 – wird als erster Punkt vorgezogen und behandelt,
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„Moorschutzstrategie“ (BV-V/07/0851) – TOP 8.26 |
sollen auf die Tagesordnung gesetzt werden. Auf die Begründung der Dringlichkeit wird verzichtet.
Die Vorlage TOP 8.17 „Soziales & Tierfreundliches Greifswald (Unterstützung Schul- und Jugendsozialarbeit und Greifswalder Tafel und Wildvogelauffangstation des Tierparks)“ (BV-P-ö/07/0318-04) wird zurückgezogen.
Herr Kremer verweist auf die Vorlagen
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„Außerplanmäßige Auszahlung Sanierung Außenanlage Martin-Andersen-Nexö-Grundschule“ (BV-V/07/0858) – TOP 8.28, |
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„Außerplanmäßige Auszahlung für Flutlichtanlage Volksstation“ (BV-V/07/0859) – TOP 8.29, |
die auch noch auf die Tagesordnung gesetzt werden sollten.
Über die geänderte Tagesordnung wird abgestimmt.
Abstimmungsergebnis:
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Ja-Stimmen |
Nein-Stimmen |
Enthaltungen |
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