06.11.2023 - 8.3 11. Änderungssatzung zur Änderung der Straßenre...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 8.3
- Datum:
- Mo, 06.11.2023
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 18:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage der Verwaltung
- Federführend:
- 66 Tiefbau- und Grünflächenamt
- Beschluss:
- ungeändert abgestimmt
Wortprotokoll
Die Vorlage wird durch Herrn Schick eingebracht; er schlägt vor, die Tagesordnungspunkte 8.3 und 8.4 gemeinsam zu behandeln.
Die Änderung der Straßenreinigungsatzung beinhaltet eine Forderung der Ortsteilvertretung Riems, die Straße „An der Wiek“ in den Reinigungsplan aufzunehmen. Dem wird entsprochen.
Eine weitere Änderung betrifft die Streichung des letzten Endes der Gützkower Landstraße aufgrund eines geringen Verschmutzungsgrades aus dem Reinigungsplan.
Es gibt keinen Diskussionsbedarf.
Abstimmungsergebnis:
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Ja-Stimmen |
Nein-Stimmen |
Enthaltungen |
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12 |
0 |
0 |