ALLRIS - Auszug

Grunddaten

Sitzung:: Sitzung des Ausschusses für Bauwesen, Klimaschutz, Umwelt, Mobilität und Nachhaltigkeit

Gremium:: Ausschuss für Bauwesen, Klimaschutz, Umwelt, Mobilität und Nachhaltigkeit (BuK)

Herr Juha verlässt um 19:54 Uhr die Sitzung.

Zirkus und die angekündigten Wildtiere (Seelöwen) als Attraktion

. Zirkus wird Seelöwen mit sich führen, aber nicht auftreten lassen.

. Für die Zeit des Gastspiels werden die Seelöwen auf einer privaten Fläche abgestellt.

. Tierschutzkontrollen gehören nicht zu den Aufgaben der Stadt.

Der Stand und eine Strategie der Stadt zur Erreichung des 20%-Anteils der Agrarflächen für Biolandwirtschaft bis zum Jahr 2030.

.	40% bereits beim Grünland, bei Ackerflächen 2% derzeit erreicht.
.	mutmaßliche Gründe: gutes betriebswirtschaftliches Ergebnis beim ökologischen Ackerbau ist schwieriger zu erreichen, möglicherweise noch Überforderung der Biobetriebe bei großen Ackerflächen, Nachfrage nach Bioprodukten erlebt derzeit Einbruch.
.	Schrittweise Strategie: Teilflächenentnahme von verpachteten Land und Übergabe an Biobetriebe, Ausschreibung von Ackerflächen unter stärkerer Berücksichtigung von Biobetrieben bei der Vergabe.

Bauschuttbrocken im Strandbad Eldena

. mutmaßlich aus Unterspülungen des Deiches

. erneute Anfrage ans StALU VP stellen.

Einführung des ÖPNV

.	Bericht aus dem Nahverkehrsbeirat: Aufgrund der fehlenden Ausfinanzierung des Liniennetzes ist die Einführung für Dezember 2023, zum Linienplanwechsel, geplant.
.	Die Verhandlungen mit dem Landkreis V-G dauern noch an.

Maßnahmen zur Verbesserung des Radverkehrs (vorbehaltlich der HH-Genehmigung)

.	Informationen, z.B. Querung Rathenau-Straße, folgen in den nächsten Sitzungen fehlendes Personal in der Verkehrsplanung, bisher keine Nachbesetzung erfolgreich
.	Querung Karl-Liebknecht-Ring: Planung im Jahr 2023, Umsetzung in 2024
.	Beschilderung Hainstraße für den P+R-Parkplatz nach Rücksprache zum Standort

Absperrung Radweg zwischen Marienstraße und Europakreuzung

Stellungnahme wird nachgereicht

Ungeordnete Verkehrssituation Straße An der Mühle

Aufhebung des verkehrsberuhigten Bereiches nach einem Widerspruchsverfahren und

nachfolgende Anordnung der 20-km-h-Zone.

Für Radfahrer gibt es momentan keine Regelung.

Eine Querungsmöglichkeit mit Beschilderung für den Radfahrer wird geprüft und ggf. umgesetzt

Öffentliche Toilette auf dem Parkplatz An der Mühle

.	Hinweis auf Verschmutzungen: Reinigung fällt in die Zuständigkeit der bewirtschaftenden Firma; Hinweis wird über die Stadt weitergegeben.
.	fehlende Barrierefreiheit auf dem Parkplatz: Erdhaufen aufgrund von Baustelleneinrichtungen werden bis Ende Juni 2023 weggeräumt; Wegebefestigungen auf dem Parkplatz sind mittelfristig nicht geplant

Toilettenhaus am Museumshafen Nord

.	wegen Vandalismus geschlossen
.	Standort für eine Ersatztoilette wird gesucht, ggf. Anfang/Mitte 2024 umgesetzt.

Anlagen
Nr.	Name	Original		Status	Größe
1	zu TOP 14 Beantwortung			(wie Dokument)	35,8 kB
2	Beantwortung der Fragen zu Verkehrssituationen und der öffentlichen Toilette auf dem Parkplatz An der Mühle			(wie Dokument)	55,3 kB