07.11.2023 - 12.9 Bewohnerparkgebührenverordnung der Universitäts...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 12.9
- Datum:
- Di, 07.11.2023
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 18:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage der Verwaltung
- Federführend:
- 32.2 Amt für Bürgerservice und Brandschutz/Abteilung Straßenverkehr und Gewerbe
- Beschluss:
- geändert abgestimmt
Wortprotokoll
Die Einbringung wird nicht gewünscht. Die SPD-Fraktion hält 75 € für tragbar. Es wird dazu ein Änderungsantrag gestellt, welcher mit 9/6/0 angenommen wurde.
Die geänderte Vorlage wurde wie folgt abgestimmt:
Abstimmungsergebnis:
|
Ja-Stimmen |
Nein-Stimmen |
Enthaltungen |
|
5 |
5 |
5 |