ALLRIS - Auszug

Grunddaten

TOP:: Ö 10.2

Sitzung:: Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Tourismus, Digitalisierung und öffentliche Ordnung

Zusätze:: CDU-Fraktion

Gremium:: Ausschuss für Wirtschaft, Tourismus, Digitalisierung und öffentliche Ordnung (WA)

Datum:: Mi, 13.09.2023

Status:: gemischt (Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 18:00

Anlass:: Sitzung

Vorlage:: BV-P-ö/07/0312 Überarbeitung Gestaltungssatzung Innenstadt

Beratung:: öffentlich

Vorlageart:: Beschlussvorlage der Politik (ö)

Federführend:: Politik

Beschluss:: ungeändert abgestimmt

Wortprotokoll

Frau Prof. Dr. Tolani erläutert die Vorlage anhand des Beispiels Schuhhaus Leiser.

Herrn Richter stört die fehlende Zweckbindung (Allgemeinnutzen), um Werbung für Unternehmen auszuschließen.

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen	Nein-Stimmen	Enthaltungen
12	1	1