30.01.2023 - 2 Feststellung von Änderungsbedarf zur Tagesordnung

Der Oberbürgermeister

. informiert über

 

nachträglich eingegangene Änderungsanträge

• zu TOP 10.4 „Änderungsantrag zu: Bewohnerparkgebührenordnung der UHGW Antrag zur Vorlage BV-V/07/0704“ (BV-V/07/0704-01) den Fraktionen SPD, DIE LINKE und PARTEI MENSCH UMWELT TIERSCHUTZ und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN.
• zu TOP 10.21
  • „Änderungsantrag zu: Haushaltssatzung der Universitäts- und Hansestadt Greifswald für die Haushaltsjahre 2023/2024 Antrag zur Vorlage BV-V/07/0706-01“ (BV-V/07/0706-01-01) von der SPD-Fraktion
  • „Änderungsantrag zu: Haushaltssatzung der Universitäts- und Hansestadt Greifswald für die Haushaltsjahre 2023/2024
    Antrag zur Vorlage BV-V/07/0706-01“ (BV-V/07/0706-01-02) von der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
  • „Änderungsantrag zu: Haushaltssatzung der Universitäts- und Hansestadt Greifswald für die Haushaltsjahre 2023/2024
    Antrag zur Vorlage BV-V/07/0706-01“ (BV-V/07/0706-01-03) von der Fraktion DIE LINKE und PARTEI MENSCH UMWELT TIERSCHUTZ
  • „Änderungsantrag
    Haushaltssatzung der Universitäts- und Hansestadt Greifswald für die Haushaltsjahre 2023/2024
    Antrag zur Vorlage BV-V/07/0706-01“ (BV-V/07/0706-01-04) von Herrn Gabel und Frau Hübner

 

Es besteht kein weiterer Änderungsbedarf.

 

Herr Dr. Fassbinder lässt über die Tagesordnung abstimmen.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Ja-Stimmen	Nein-Stimmen	Enthaltungen
einstimmig	0	0