22.05.2023 - 2 Feststellung von Änderungsbedarf zur Tagesordnung

Der Oberbürgermeister

. informiert über nachträglich eingegangene Vorlagen

 

• „Änderungsantrag zu: Inhaltliche Stellungnahme der Bürgerschaft der Universitäts- und Hansestadt Greifswald zum Bürgerentscheid "Verpachtung städtischer Flächen zur Errichtung von Containerdörfern" nach § 17 (2) KV-DVO M-V Antrag zur Vorlage BV-P-ö/07/0302“ (BV-P-ö/07/0302-01) von Frau Wuschek

→ Einordnung zu TOP 8.1

 

• „Außerplanmäßige Ausgaben für Neugestaltung Bildwegstation "Wiesen bei Greifswald" im Rahmen des CDF-Jubiläums“ (BV-V/07/0768)

→ Die Dringlichkeit sei durch das herannahende Jubiläum begründet.

→ Einordnungsvorschlag als TOP 8.11

 

• „Wegeleitsystem zum CDF-Jubiläum“ (BV-V/07/0769)

→ Die Dringlichkeit sei durch das herannahende Jubiläum begründet.

→ Einordnungsvorschlag als TOP 8.12

 

• „Sperrvermerk gem. Beschluss BV-V/07/0706-12 als Änderungsantrag zum Haushalt 2023/2024: Erneuerung Wackelschiff“ (IV/07/0079)

→ Einordnungsvorschlag als TOP 8.13

 

Frau Damm nimmt an der Sitzung des Hauptausschusses teil.

 

Auf Nachfrage des Oberbürgermeisters, ob es zu den Vorschlägen Widerspruch gebe, gibt es keine Wortmeldungen.

 

Weiterer Änderungsbedarf besteht nicht.

 

Herr Dr. Fassbinder lässt über die geänderte Tagesordnung abstimmen.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Ja-Stimmen	Nein-Stimmen	Enthaltungen
einstimmig	0	0