22.05.2023 - 8.2 9. Änderungssatzung der Benutzungs- und Gebühre...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 8.2
- Sitzung:
-
Sitzung des Hauptausschusses
- Gremium:
- Hauptausschuss (HA)
- Datum:
- Mo, 22.05.2023
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 18:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage der Verwaltung
- Federführend:
- 41.4 Amt für Bildung, Kultur und Sport/Musikschule
- Beschluss:
- auf TO der BS gesetzt
Wortprotokoll
Herr Rappen
. gibt – gemäß der Aufforderung in der Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Liegenschaften und Beteiligungen – mündlich zwei Anregungen, wie die Änderungssatzung anders gestaltet werden könnte.
. bittet um Überprüfung dieser Vorschläge und gegebenenfalls um Einreichung einer angepassten Beschlussvorlage bis zur Bürgerschaft.
Der Oberbürgermeister
. geht davon aus, dass diese Änderungsvorschläge in Form eines Änderungsantrages durch die CDU-Fraktion eingebracht werden.
. lässt darüber abstimmen, ob die Beschlussvorlage auf die Tagesordnung der Bürgerschaft gesetzt wird.
Abstimmungsergebnis:
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Ja-Stimmen |
Nein-Stimmen |
Enthaltungen |
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mehrheitlich |
2 |
0 |