22.05.2023 - 8.8 Interessenbekundungsverfahren CarSharing
Grunddaten
- TOP:
- Ö 8.8
- Sitzung:
-
Sitzung des Hauptausschusses
- Zusätze:
- Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
- Gremium:
- Hauptausschuss (HA)
- Datum:
- Mo, 22.05.2023
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 18:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage der Politik (ö)
- Federführend:
- Politik
- Beschluss:
- auf TO der BS gesetzt
Wortprotokoll
Herr Rappen
. merkt an, dass bei dieser Beschlussvorlage keine Deckungsquelle benannt sei. Bei einer Hochrechnung, bezogen auf max. 10 Parkplätzen, entstünde ein Einnahmeverlust von ca. 10 TEUR bei der Stadt oder der Greifswalder Parkraumbewirtschaftungsgesellschaft mbH.
Der Oberbürgermeister
. teilt mit, dass dies geprüft werde.
Anmerkung nach der Sitzung:
Zum Zeitpunkt der Sitzung war in der Beschlussvorlage ein Teilhaushalt angegeben, welcher gemäß § 31 Absatz 2 Satz 2 KV M-V sowie gemäß der Schweriner Kommentierung der Kommunalverfassung M-V § 31 Randziffer 6 Satz 3 ausreichend für die Beschlussfassung ist.
Abstimmungsergebnis:
Die Beschlussvorlage wird auf die Tagesordnung der Bürgerschaft gesetzt.