22.05.2023 - 8.11 Außerplanmäßige Ausgaben für Neugestaltung Bild...

Frau Hauswald bringt die Beschlussvorlage ein.

 

Der Oberbürgermeister

. stellt klar, dass es sich hierbei um eine Umbuchung vom Aufwand in die Investition handele und nicht um eine Mehrausgabe.

 

Herr Rappen

. bezieht sich auf diese Beschlussvorlage und die im nachfolgenden Tagesordnungspunkt „Wegeleitsystem zum CDF-Jubiläum“ (BV-V/07/0769) und fragt, weshalb beide nicht in die Fachausschüsse eingebracht worden seien.

. möchte wissen, wie sich diese freiwilligen Leistungen in Bezug auf die vorläufige Haushaltsführung verhalten.

. findet die Neugestaltung des Ortes „Wiesen bei Greifswald“ sehr wichtig. Allerdings müssten hier auch die dahinführenden Wege verbessert werden.

. bittet hinsichtlich des Wegeleitsystems um Vorstellung, was sich konkret hinter dem Vorhaben verberge.

 

Herr Prof. Dr. Stamm-Kuhlmann

. berichtet, dass das Caspar-David-Friedrich-Budget in der Sitzung des Ausschusses für Bildung, Kultur, Universität, internationale Beziehungen und Wissenschaft vorgestellt worden sei.

. fragt, ob er recht in der Annahme gehe, dass das Budget mit diesen beiden Projekten erschöpft sei.

 

Frau Hauswald

. informiert, dass es sich bei dem Budget, welches sie im Fachausschuss vorgestellt habe, um Fördermittel für Dritte handele.

. sagt, dass sie das Wegeleitsystem im nächsten Gremienlauf vorstellen werde. Bei dem Wegeleitsystem gebe es drei verschiedene Ebenen, welche die Besucher*innen in der Stadt entsprechend leiten sollen. Das braune Leit- und Orientierungssystem, durch das man zu besonderen kulturellen Einrichtungen geführt werde, sei bereits bekannt. Es gebe fünf Standorte - am Bahnhof, dem Museumshafen, dem Marktplatz, in Wieck und am Mühlentor – an denen Besucher*innen zum Jubiläum informiert werden. Darüber hinaus sollen Besucher*innen an den sechs Ortseingängen in Greifswald über das Jubiläum in Kenntnis gesetzt werden.

 

Der Oberbürgermeister

. ergänzt, dass dies normales Verwaltungshandeln darstelle. Lediglich durch diese Umbuchung sei es notwendig, dass die Politik einen Beschluss fasse. In diesem Fall sei eine Terminbindung  vorhanden, sodass dieses Vorhaben mit entsprechender Begründung in der vorläufigen Haushaltsführung umgesetzt werden könne.

 

Herr Rappen

. hinterfragt das Vorgehen, weshalb zuerst die finanziellen Mittel durch den Hauptausschuss bereitgestellt werden sollen und erst im Anschluss das Vorhaben selbst vorgestellt werde.

 

Der Oberbürgermeister

. antwortet, dass es üblich sei, dass die Politik die Investitionssumme bereitstelle und die Verwaltung im Anschluss das Projekt umsetze sowie die konkrete Umsetzung im Detail vorstelle.

Das Wegeleitsystem selbst sei bereits durch die Bürgerschaft beschlossen. Hierbei gehe es lediglich um die haushälterische Umbuchung.

 

Frau Hauswald

. geht auf die Frage von Herrn Rappen ein, weshalb keine Beratung in den Fachausschüssen stattgefunden habe und berichtet, dass erst durch die vorzunehmende Umbuchung festgestellt worden sei, dass überhaupt eine Beschlussfassung notwendig sei.

 

Herr Dr. Fassbinder lässt über die Beschlussvorlage abstimmen.

 

Beschluss:

 

Der Hauptausschuss der Bürgerschaft der Universitäts- und Hansestadt Greifswald beschließt eine außerplanmäßige Ausgabe in Höhe von 70.000,- € zur Umgestaltung der Bildwegstation „Wiesen bei Greifswald“ am Neuen Friedhof.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Ja-Stimmen	Nein-Stimmen	Enthaltungen
mehrheitlich	0	1