26.06.2023 - 2 Feststellung von Änderungsbedarf zur Tagesordnung

Der Oberbürgermeister

. informiert über

neue Versionen:

• zu TOP 11.5 „Mittelbeantragung Sanierungsprogramme 2024“ (BV-V/07/0775-01)
• zu TOP 11.6.1 „Änderungsantrag: Vergabeverfahren Arndtstraße 2 Antrag zur Vorlage BV-V/07/0739“ (BV-V/07/0739-04)
• zu TOP 11.22 „Grundversorgung sichern - Signal für körperliche Selbstbestimmung setzen“ (BV-P-ö/07/0300-02)

 

eine nachträgliche Vorlage:

• „Keine Nutzung von Sporthallen zur Flüchtlingsunterbringung“ (BV-P-ö/07/0311) der CDU-Fraktion, der Fraktion BG/FDP/KfV und Grit Wuschek
  → Einordnungsvorschlag: als TOP 11.23

 

Es besteht kein weiterer Änderungsbedarf.

 

Herr Dr. Fassbinder lässt über die geänderte Tagesordnung abstimmen.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Ja-Stimmen	Nein-Stimmen	Enthaltungen
einstimmig	0	0