26.06.2023 - 3 Bestätigung der Niederschrift der Sitzung vom 2...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 3
- Sitzung:
-
Sitzung des Hauptausschusses
- Gremium:
- Hauptausschuss (HA)
- Datum:
- Mo, 26.06.2023
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 18:00
- Anlass:
- Sitzung
Wortprotokoll
Der Oberbürgermeister informiert über einen Änderungsbedarf zu TOP 8.3 seitens der Verwaltung:
Seite 12
Bisher:
Herr Schreiber
. spricht sich gegen die Verschiebung von Zuständigkeiten aus. Für diese Angelegenheit sei gem. § 5 Abs. 5 der Hauptsatzung der Universitäts- und Hansestadt Greifswald der Hauptausschuss zuständig. In anderen Verfahren sei aufgrund der Verschiebung der Zuständigkeiten die Vergabe angegriffen worden.
Neu:
Herr Schreiber
. spricht sich gegen die Verschiebung von Zuständigkeiten aus. Für diese Angelegenheit sei gem. § 5 Abs. 5 der Hauptsatzung der Universitäts- und Hansestadt Greifswald der Hauptausschuss zuständig. Andere Vergabeverfahren seien in der Vergangenheit bereits angegriffen worden, so dass zur Sicherheit Fehler aufgrund der Verschiebung der Zuständigkeiten vermieden werden sollten.
Es spricht sich kein Mitglied gegen die Aufnahme dieser Änderung in die Niederschrift aus.
Die Änderung wird übernommen.
Herr Dr. Fassbinder lässt über die geänderte Niederschrift abstimmen.
Abstimmungsergebnis:
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Ja-Stimmen |
Nein-Stimmen |
Enthaltungen |
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mehrheitlich |
0 |
3 |