20.11.2023 - 3 Bestätigung der Niederschrift der Sitzung vom 2...

Frau Dr. Wölk nimmt an der Sitzung teil.

 

Der Oberbürgermeister informiert über eine

• nachgereichte Beantwortung der Verwaltung zu TOP 9 hinsichtlich der Anfragen zu den Untersuchungen des Abwassers auf Drogenrückstände

 

• Änderung der Niederschrift in TOP 2 (Seite 7) durch die Verwaltung:

 

Bisher:

 

Herr Schreiber

. begründet die Dringlichkeit damit, dass Rotlichtmessungen in der Form nicht durchgeführt und somit die Mittel anderweitig eingesetzt werden können. Zudem gebe es im Bereich Geschwindigkeitsmessungen einen neuen Mitarbeiter, sodass verstärkt für die Verkehrssicherheit gesorgt und mehr Messbetrieb ermöglicht werden könne.

 

Neu:

 

Herr Schreiber

. begründet die Dringlichkeit damit, dass Rotlichtmessungen in der Form nicht durchgeführt und somit die Mittel anderweitig eingesetzt werden können. Zudem gebe es im Bereich Geschwindigkeitsmessungen einen neuen Mitarbeiter und Änderungen in der Organisation in der Abteilung, sodass kurzfristig mehr Kapazitäten entstehen und verstärkt für die Verkehrssicherheit gesorgt und mehr Messbetrieb ermöglicht werden könne.

 

Es besteht kein weiterer Änderungsbedarf.

 

Herr Dr. Fassbinder lässt über die geänderte Niederschrift abstimmen.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Ja-Stimmen	Nein-Stimmen	Enthaltungen
mehrheitlich	0	4