20.11.2023 - 8.20 4. Änderung der Satzung über die Gewährung von ...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 8.20
- Sitzung:
-
Sitzung des Hauptausschusses
- Gremium:
- Hauptausschuss (HA)
- Datum:
- Mo, 20.11.2023
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 18:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage der Verwaltung
- Federführend:
- 32 Amt für Bürgerservice und Brandschutz
- Beschluss:
- auf TO der BS gesetzt
Wortprotokoll
Der Oberbürgermeister
. weist darauf hin, dass diese Satzung nur beschlossen werden müsse, wenn der entsprechende Abschnitt der Veränderungsliste zum Haushalt 2024 beschlossen werde.
Es gibt keine Wortmeldungen.
Herr Dr. Fassbinder lässt darüber abstimmen, ob die Beschlussvorlage auf die Tagesordnung der Bürgerschaft gesetzt wird.
Abstimmungsergebnis:
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Ja-Stimmen |
Nein-Stimmen |
Enthaltungen |
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mehrheitlich |
2 |
0 |